Schwarz-Gelb kopiert Rot-Grün

Der Tag des Atomausstiegs ist ein bedeutender Tag für das Land und ein beachtlicher Grund zur Freude für die Regierung. Allerdings nicht für die schwarz-gelbe: Mehr als zehn Jahre nach dem Beschluss, den Weg aus der Kernkraft zu gehen, hat die Regierung Schröder quasi posthum einen der größten Erfolge erzielt. Für Angela Merkel ist der Ausstieg eine Demütigung – kommentiert die Süddeutsche Zeitung.

Das Bundeskabinett beugte sich der rot-grünen Gesetzeslage von einst. Die Vorgehensweise der jetzigen Bundesregierung ist ein Trauerspiel in einer so wichtigen Gesellschaftsfrage wie die Atompolitik. Die Kehrtwende der Regierung in der Atomfrage dokumentiert den Zustand der Bundesregierung. Die Kanzlerin wollte immer eine Kanzlerin aller Deutschen sein, nur eben nicht gleichzeitig, sondern nacheinander, je nach Stimmungen im Volk.

Eine ganz peinliche Rolle in dieser Geschichte spielt der FDP Generalsekretär Lindner. Nach dem Wahldebakel der FDP in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz gab sich der FDP Politiker umweltbewusst und forderte, dass die vorläufig abgeschalteten Atomkraftwerke nicht wieder ans Netz gehen sollten.

Jetzt wo der Kompromiss gefunden wurde, übte er Kritik daran. Es interessieren ihn die Äußerungen die er vor Wochen noch tätigte nicht mehr.

Das Verhalten des Generalsekretärs riefen nicht nur Kopfschütteln bei der SPD, den Grünen und vieler Medienvertreter hervor, sondern auch bei CDU und CSU. Nach ihrer Ansicht ist dieses Verhalten nicht im Sinne einer vernünftigen Koalitionsarbeit.

Diese Kehrtwende der Kehrtkehrtwende spiegelt nur das Erscheinungsbild dieser Regierung wieder.
Auf alle Fälle darf sich Deutschland über den Atomausstieg freuen, und der ist genauso angelegt wie es die letzte SPD geführte Bundesregierung beschlossen hatte.