Geboren ist die Idee schon im Herbst 2010, und wurde seitdem durch einen Arbeitskreis mit Leben gefüllt. So war im Jubiläumsjahr 2011 neben dem AK 100 noch ein AK Naturlehrpfad aktiv tätig.

Man traf sich also am Rathausparkplatz wo am Beginn der Lennepromenade symbolisch das erste Schild enthüllt wurde. Im ganzem beinhaltet der Naturlehrpfad 20 Schilder.  Der Lehrpfad erstreckt sich vom Rathausparkplatz bis zum Kletterfelsen.

In seiner Begrüßungsansprache bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Cornelius Böttcher bei den Sponsoren die sich an der Finanzierung des Pfades beteiligt hatten. Neben der Firma Menshen, der Wohnungsgesellschaft „Woge“, die Stadtwerke und Privatpersonen, beteiligten sich auch die 3 anderen Ratsfraktionen (CDU | WBG | FDP). Dies zeigt, dass man trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen zum Wohl der Stadt was gemeinsam erreichen kann.

Über 30 Besucher waren zur Einweihung erschienen, und nahmen an der Enthüllung durch den stellvertretenden Bürgermeister Dirk Middendorf, und den für das Layout der Schilder verantwortlichen Jonas Späinghaus  teil. Anschließend ging man die Lennepromende entlang und besichtigen den ersten Teil des Naturlehrpfades. Am Goetheparkplatz hatte der Ortsverein seinen Pavillon aufgebaut, und versorgte die Gäste mit Würstchen, Kaffee, Glühwein, Punsch und anderen Getränken. Besonders gefreut haben sich die Werdohler Sozialdemokraten über den Besuch des Landtagsabgeordneten Michael Scheffler.

Es war eine gelungene Veranstaltung zum Ende des Jubiläumsjahres des Ortsvereins. (Foto: WR-Bild)

In seinem Jahresrückblick zeigte der Fraktionsvorsitzende noch einmal auf, um was sich die Fraktion in dem Jahr gekümmert hat, bzw. welche Themen im neuen Jahr als Arbeitsaufgabe bevor stehen.

Nach dem Jahresrückblick wurde das SPD Ratsmitglied Jürgen Henke geehrt. Er hält der Partei 40 Jahre lang die Treue, und ist seit 36 Jahren im Rat der Stadt und damit Dienstältestes Mitglied des Rates. Auch schon zur Tradition geworden ist die Wahl des „Ratsmitglied des Jahres“.  Die Wahl fiel in diesem Jahr auf Rolf Neuhäuser. Dieser hat sich durch seine Verlässlichkeit und Engagement besonders hervor getan.

Böttcher berichtete auch davon, dass die SPD schon lange praktiziere was der Bundesparteitag in Berlin verabschiedet hat. Nämlich die Partei auch für Nichtmitglieder zu öffnen, und einen Vorstandsposten zu besetzen dessen Inhaber einen Migrationshintergrund hat.

Die Fraktion hat mit Thomas Benecke ein Nichtmitglied als Sachkundigen Bürger, und mit Ali Akdeniz einen engagierten Genossen in ihren Reihen.

So ist die SPD Fraktion im Rat der Stadt wieder einen Schritt voraus.

Meine damals 1. HH-Rede als „frisch gebackener“ Fraktionsvorsitzender schloss mit dem Satz: „Wir sind der Rat, der erstmals ein Haushaltssicherungskonzept beschließt, wünschen wir uns, dass wir nicht der Rat der Haushaltssicherungskonzepte werden“.

Ein Wunsch, das wissen wir heute, der nicht in Erfüllung gegangen ist.

Aus damaliger Sicht war unsere Hoffnung, unsere schlechte HH-Situation sei der Beginn einer vorübergehenden Durststrecke, die es nur zu überstehen galt, berechtigt.

In den 17 Jahren bis heute haben wir uns eines Schlechteren belehren lassen müssen. Wir haben neue Begriffe kennen gelernt. Aus der „Durststreckentheorie“ wurde die „Spagattheorie“. Wir wollten den Spagat zwischen dem notwendigen Sparen und dem Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt hinkriegen. Das ist uns bis heute recht gut gelungen. Aber wir konnten nicht abwenden, dass im Jahre 2002 unser Haushaltssicherungskonzept den Begriffszusatz „nicht genehmigungsfähig“ erhielt. Seitdem wissen wir auch, dass der § 81 der GO mit dem so wenig spektakulären, harmlosen Hinweis auf die „vorläufige HH-Führung“ für uns seit 2002 „Nothaushalt“ bedeutet, mit allen Konsequenzen. Die Formulierung „strukturelle Unterdeckung“ ist uns geläufig geworden, in Werdohl wurde sie chronisch.

Wir sind zu der Erkenntnis gekommen, uns in einer „Abwärtsspirale“ zu befinden, in einer „Vergeblichkeitsfalle“, aus der wir uns aus eigener Kraft nicht befreien können.

Das Erschreckende für uns an diesem Prozess war und ist seine Dynamik.

Wir erkannten das Dilemma, waren aber handlungsunfähig. Wir haben es kommuniziert, nach außen, in die Bürgerschaft, auf die übergeordneten politischen Ebenen. Sind wir überhaupt ernst genommen worden, frage ich mich heute? Hat die „große“ Politik das in den letzten Jahren überhaupt mitgekriegt? Die Regierung Rüttgers jedenfalls hat unsere Rufe geflissentlich überhört und stattdessen weiter auf Kosten der Kommunen gespart und damit die finanzielle Krise verstärkt. Und heute, nach 20 Jahren des Sparens stehen wir vor einer von Haushaltssicherung und Nothaushalt völlig ausgequetschten Stadtkasse.

Heute halte ich meine letzte HH-Rede, wir alle verabschieden den letzten HH vor der Überschuldung im Jahr 2013.

Und wieder wird in den kommunalpolitischen Alltag ein neuer Begriff eingeführt: „Stärkungspakt Stadtfinanzen“.

Es bedurfte erst einer neuen, rot-grünen Landesregierung, damit sich ein Problembewusstsein für die Nöte der Städte und Gemeinden entwickelte. Inzwischen sind konkrete Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Situation eingeleitet.

Auch der Bund hat mittlerweile hinsichtlich der Grundsicherung reagiert und wird Städte und Gemeinden zunächst schrittweise und ab 2014 vollständig von der Grundsicherung im Alter entlasten. Uns bleiben aber immer noch hohe Kosten für die Grundsicherung für Personen mit Erwerbsminderung, für die Hilfen zur Erziehung, die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen und für Unterkunft. Dass die sozialen Kosten weiter steigen werden, ist definitiv. Sie stellen einen enormen Sprengsatz für die kommunalen Kassen dar. Bleiben die Kommunen ohne weitergehende Hilfen aus Berlin, werden sie von diesen Soziallasten erdrückt werden.

Der Stärkungspakt Stadtfinanzen soll nun helfen, überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Gemeinden in einem gewissen Zeitraum, zum HH-Ausgleich zu führen.

Er beinhaltet finanzielle Zuwendungen und beratende Begleitung bei einer von Rat und Verwaltung gemeinsam zu erarbeitenden Strategie, wie das Ziel Haushaltsausgleich erreicht werden soll.

CDU und WBG haben durch ihre Anträge im HA schon deutlich gemacht, dass sie den Beitritt zu diesem Stärkungspakt so schnell wie möglich wünschen, wie auch wir unsere Bereitschaft im Vorfeld schon signalisiert haben.

Das ist konsequent, haben wir alle doch in den letzten Jahren in unseren HH-Reden immer wieder eindringlich darauf aufmerksam gemacht, dass wir nicht in der Lage sind, aus eigener Kraft, trotz vielfältiger Bemühungen, den HH-Ausgleich zu erreichen.

Doch, wie jeder Pakt, hat auch dieser eine Kehrseite. Wir müssen im Gegenzug für die Finanzhilfe Auflagen des Landes erfüllen.

Ich fürchte, und diese Furcht habe ich auch Ihren Anträgen entnommen, diese Auflagen werden eine andere Qualität haben, als unsere bisherigen Sparmaßnahmen. Wir werden die härtesten Bandagen anlegen müssen, um den Haushaltsausgleich nach 10 Jahren schaffen zu können, in den ersten 5 Jahren mit der Finanzhilfe des Landes, danach aus eigener Kraft.

Die dazu notwendigen Schritte könnten eine Bedrohung für unsere eigenständige örtliche Daseinsvorsorge bedeuten.

Was ist die verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltung von Städten und Gemeinden jedoch wert, wenn die originären Gestaltungsmöglichkeiten einer Kommune nicht mehr gegeben sind? Was ist die Selbstverwaltung von Städten und Gemeinden wert, wenn notwendige Aufgaben nur noch bedingt erfüllt werden, dringend erforderliche Maßnahmen nicht mehr durchgeführt werden können? Wir laufen Gefahr, unverzichtbare Strukturen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur auf Dauer zu zerschlagen. Das haben wir bisher bewusst und mit Erfolg vermieden. Der Stärkungspakt ändert an der strukturellen Unterfinanzierung auch unserer kommenden HH überhaupt nichts.

Eigentlich brauchen die Kommunen wieder einen anderen Stellenwert. Es muss erkannt werden, dass das Gemeindefinanzierungssystem marode ist. Es ist nicht nur pleite, es zerstört uns. Die politischen Kräfte auf den Gesetzgebungsebenen müssen unsere Zukunftsfrage grundsätzlich klären.

Was bleibt zu tun?

1. Die Teilnahme am Stärkungspakt scheint trotz aller grundsätzlichen Bedenken „alternativlos“. Aber vielleicht sollten wir nicht zu schnell auf den Zug aufspringen. Wir haben noch etwas Zeit, es läuft uns nichts weg. Nutzen wir diese Zeit, noch einmal interfraktionell mit der Verwaltung gründlich und offen über die Konsequenzen miteinander zu diskutieren und uns mehr Klarheit zu verschaffen. Das haben wir bisher vielleicht noch nicht genügend getan.

2. Zur Vorbereitung auf eine Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen haben wir eine umfassende Aufgabenkritik vorgeschlagen. Hier müssen noch einmal (nach 1996) alle städt. Leistungen auf den Prüfstand. Beginnen wir zügig damit.

3. Durch Rückkoppelung mit unseren Vertretern auf Bundes- und Landesebene sollten wir gemeinsam verstärkt darauf hinweisen, dass die angeblich auf Bundesebene eingetretenen und zu erwartenden Steuereinnahmen in dreistelliger Milliardenhöhe, nirgends bessere Verwendung finden würden, als in den Kommunen. Hier könnten sie mit Blick auf wachsende Kinderarmut und die Notwendigkeit allen Kindern Chancen zu eröffnen, den größten Segen stiften, was die geplanten Steuergeschenke nicht vermöchten.

Trotz der tief greifenden Sorge um die städt. Finanzen sind in Werdohl die Weichen auf Zukunft gestellt. Wir alle haben bei mehreren Gelegenheiten den Blick auf die erfreulichen Entwicklungen in unserer Stadt gelenkt.

Es sind dies die investiven Entscheidungen unserer heimischen Unternehmen für Werdohl als Industriestandort, das stetig wachsende Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger und die bekannten Projekte aus dem Stadtumbau West und der Regionale 2013.

Wir alle wissen um die Bedeutung dieser Vorhaben für Werdohl.

Aber, wir sollten uns nicht blenden lassen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, mit den Werdohler Finanzen könne es doch so schlecht nicht bestellt sein. Um dem vorzubeugen, stellen wir nüchtern fest: Nicht etwa die gestiegene Finanzkraft Werdohls, sondern das Konjunkturpaket II, das Programm Stadtumbau West, die Aktivitäten der WOGE, die ausgeprägte Spendenbereitschaft der Werdohler Unternehmen, ohne die z.B. der Bahnhof nicht in städt. Besitz wäre und die vielschichtigen ehrenamtlichen Aktivitäten in den unterschiedlichsten Organisationsformen sind für diese erfreuliche Entwicklung verantwortlich.

All diese Aktivitäten müssten in der Summe ein positives Image für Werdohl bedeuten. Ein Blick auf unsere Einwohnerbilanz lässt jedoch Zweifel daran aufkommen. Müssen wir doch Abwanderungsverluste an Nachbarstädte feststellen, die sich stärker wohnungs- als arbeitsplatzbezogen darstellen.

Offenbar wird der Wert Werdohls als Wohnstadt noch nicht hinreichend anerkannt.

Dabei haben wir doch jetzt schon viel zu bieten, was sich angesichts der zahlreichen geplanten Projekte zukünftig noch erheblich steigern wird:

-       Attraktive Wohnangebote für ein angemessenes Leben im Alter in Ütterlingsen und Pungelscheid und wahrscheinlich schon bald auf der            Königsburg.

-       Einen um den Colsmanplatz herum neu gestalteten Innenstadtbereich mit weiteren Ausbauplänen für den Brüninghausplatz.

-       Zahlreiche Kulturangebote durch den Kulturverein, das kleine Kulturforum, eine kleine sehr engagierte Künstlergruppe und die Stadt (Kulturring, Kultursommer).

-       Interessante Freizeitangebote durch Vereine, städt. Einrichtungen und entlang der Lenne.

-       Ein friedliches Neben- und Miteinander aller Werdohler. Um hier weitere Fortschritte zu erzielen, sollten Sie heute dem SPD-Antrag aus dem HA folgen und sich mit uns dafür einsetzen, dass das vom Land im MK geplante „Kommunale Integrationszentrum“ in Werdohl angesiedelt wird.

-       Eine sehr gute verkehrliche Infrastruktur durch Bus und Bahn und eine gute Anbindung zur Autobahn.

-       Ein breites Spektrum an Einkaufsmöglichkeiten über die Deckung des Grundbedarfs hinaus. Einen Markt mit Strahlkraft in die Nachbarstädte. Kostenlose Parkmöglichkeiten, die auch unsere Nachbarn zu schätzen wissen.

-       Zahlreiche Aktivitäten um den Tagestourismus, die zum Erfolg führen werden und der Stadt eine höhere Beachtung bringen. Darauf sollten wir uns einstellen.

-       Unsere Kinder- und Jugendbetreuungsangebote in den Kita`s und den Stadtteiljugendheimen (auch in den Ferien) können sich sehen lassen. Wir sind dabei, die U3 Betreuung gemäß unserer gesetzlichen Verpflichtung auszubauen. Mit der roten Schule haben wir einen stadtzentralen, bedarfsgerechten Standort gewählt. Das wird ein millionenschwerer Kraftakt, der zum Erhalt der Familienfreundlichkeit Werdohls jedoch erforderlich ist. Dazu beitragen wird auch das kürzlich im Jugendhilfeausschuss verabschiedete Spiel- und Bolzplatzkonzept der Verwaltung. Es wird für mehr Qualität und damit mehr Attraktivität sorgen. Mit dem Spielplatz Meilerstraße wollen wir beginnen.

-       Unser schulisches Angebot ist differenziert, hat Qualität und ermöglicht alle Schulabschlüsse der Sekundarstufe I und das Abitur an der Gesamtschule. Dafür haben wir vor 21 Jahren gemeinsam mit der FDP gesorgt.

Seitdem haben viele Altenaer, Neuenrader und Plettenberger an der AEG ihr Abitur gemacht. Das ist auch weiterhin möglich.

Bei der notwendigen Anpassung unserer Schullandschaft an die neuen Verhältnisse bei unseren Nachbarn und die demographische Entwicklung sollten wir jetzt nicht übereilt sondern mit Augenmaß handeln. Deshalb haben wir im Schulausschuss eine Bildungskonferenz vorgeschlagen, die nach dem Abschluss der Anmeldungen im Februar stattfinden soll.

Meine  Damen und Herren, ich weiß mich mit Ihnen einig, wenn ich es noch einmal sage: Werdohl hat viel zu bieten. Leider wissen es noch nicht alle. Darum müssen wir es immer wieder laut sagen. Vielen Dank an alle, die mithelfen, diese Überzeugung zu leben und weiter zutragen.

Vielen Dank auch an die Verwaltung für ihre freundliche Assistenz bei unseren HH-Beratungen.

Bei Ihnen meine Damen und Herren bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit, die Sie mir in den vergangenen Jahren bei meinen HH-Reden geschenkt haben.

Im vergangenen Winter besichtigten je ein Vertreter der Ratsfraktionen gemeinsam mit den betreffenden Vereinen und Vertretern der Verwaltung alle sieben Sporthallen.
Ausgangslage war eine von der WBG im letzten Sportausschuss vorgelegte Mängelliste.

Der Bericht zu den Begehungen der Sporthallen, der den Mitgliedern des Sportausschusses schriftlich vorlag, führte in keinster Weise auf, welche Mängel berechtigt waren und welche Schlüsse daraus zu ziehen sind. Wichtig wäre uns auch gewesen, wenn die Verwaltung erklärt hätte, was sie tut um die Mängel zu beheben. Eine „Mängelliste“, die aus den Begehungen der Sporthallen entstanden ist, wäre an dieser Stelle wünschenswert gewesen. Während der Begehungen wurden mehrere Themen angesprochen, die in einer entsprechenden Vorlage hätten aufgegriffen werden können.

Wir regten während der Begehung ein elektronisches Schließsystem an, das beim Verlassen der Sporthalle die Beleuchtung abschaltet und die Eingangstür vernünftig schließt. Erst durch Nachfrage teilte die Verwaltung in der Sitzung mit, dass im Haushaltsplanentwurf 2012 finanzielle Mittel für die Erneuerung der Schließanlage mit Chips eingestellt sind. Begonnen wird zunächst testweise in der Sporthalle Köstersberg. Die anderen Sporthallen sollen in den kommenden Jahren an das System angeschlossen werden.

Des Weiteren wurde bei den Begehungen in mehreren Sporthallen fraktionsübergreifend der Reinigungsstandard bemängelt. Hierzu hätte die Verwaltung ein entsprechendes Konzept zur Ausschusssitzung vorlegen können. Wir haben nun den Stein angestoßen und eine ergebnisorientierte Reinigung vorgeschlagen. Im Gegensatz zur dienstleistungsorientierten Reinigung soll die Qualität der Leistungserbringung erhöht und Kosten gesenkt werden.

Wir fordern weitere Maßnahmen zur Einsparungen von Wasser und Energie in den Sportstätten. Insbesondere der Wasserverbrauch sollte u.a. durch einen sukzessiven Austausch der Dreharmaturen durch Start-Stop-Thermostate, die in vielen Kommunen bereits Standard sind, gesenkt werden.

Zudem schlug die Fraktion vor mindestens zwei Parkplätze unmittelbar am Eingang des Stadion Riesei für Behinderte auszuweisen.

(Foto: SV Fraune)

Hintergrund des Antrages ist die Hoffnung, dass bei Jugendlichen das Interesse für den Kulturbogen und für Sprechtheater geweckt wird, und später als Erwachsene diese Veranstaltung weiter besuchen.

Der Stadt Werdohl entstehen dabei keine zusätzlichen Kosten, da die Veranstaltungen bereits gebucht sind.

Der Kulturausschuss hat am 01. März 2011 diesen Antrag von SPD und FDP einstimmig zugestimmt. Der Beschluss des Kulturausschusses  muss jetzt noch durch den Rat bestätigt werden.

Dies ist ein kleiner Beitrag, dass auch Kultur unabhängig vom Geldbeutel der Kinder und Jugendlichen möglich ist. Die Werdohler SPD begrüßt, das sich auch die anderen politischen Mitbewerber diesem Antrag angeschlossen haben. (Foto: Stadt Werdohl Festsaal Riesei)

Hat Werdohl hier ein Eisen im Feuer?

Wo liegen aber auch die Möglichkeiten heimischer Unternehmen z.B. gastronomisch, als Einzelhändler oder als Dienstleister, um von diesem Trend zu profitieren?

Mit dieser und anderen Fragen beschäftigt sich unsere mit dem Freizeit- und Touristikverband Märkisches Sauerland gemeinsam geplante Veranstaltung

Radtourismus im Lennetal, Realität oder nur eine fixe Idee?

am 10.02.2011 | um 17.00 Uhr | im Sitzungssaal des Rathauses.

Einige Experten werden uns für die Beantwortung unserer Fragen zur Verfügung stehen. Welche Chancen hat Werdohl überhaupt im hart umkämpften Freizeit- und Tourismusmarkt? Bringt die Lenneroute dem Ort zusätzliche Attraktivität und vor allem zusätzliche Gäste? Was muss Werdohl für Voraussetzungen schaffen, um ein ansprechendes touristisches Flair zu erlangen? Welche Voraussetzungen werden an den Routenverlauf und an die touristische Infrastruktur gestellt.

Was erwartet der Radtourist von einem Weg, den er in seiner knapp bemessenen Freizeit mit Freunden oder der Familie absolviert. Was kann oder sollte möglicherweise jeder einzelne Bürger dazu beitragen, eine Stadt wie Werdohl mittelfristig zu einem radtouristischen Zentrum auszubauen.

Die SPD-Fraktion der Stadt Werdohl greift diese Fragen nun auf und lädt die Werdohler Bürger zu einer Informationsveranstaltung, bei der alle Anwesenden aktiv mit diskutieren können, ein. (Foto/Logo: Initiativkreis Lenneroute)

Eine sehr lockere, unbekümmert fröhliche Grundstimmung wurde umrahmt von einem ansprechenden Begleitprogramm und einem BM, der gelassenes Selbstbewusstsein und Optimismus ausstrahlte. An vielen Details wurde erfahrbar, wie breit gestreut und stark ausgeprägt die Identifikation der Werdohlerinnen und Werdohler mit ihrer Stadt ist. Von dieser Stimmung getragen, war die Rede des BM von Zuversicht und dem unerschütterlichen Glauben an die Zukunftsfähigkeit Werdohls gekennzeichnet. Am nächsten Tag war in der Presse von „Aufbruchstimmung“ die Rede.

In der Tat, Werdohl kann für das abgelaufene Jahr eine positive Bilanz aufweisen. Und es ist zutreffend, es gibt viel Erfreuliches, was uns Chancen zu einer positiven Weiterentwicklung eröffnet. Mussten wir bei der alten Landesregierung noch fürchten, beim Förderprogramm Stadtumbau West nicht zum Zuge zu kommen, hat Werdohl nun den Fuß in der Tür. 1,4 Mill. € Förderung sind bewilligt. Der Bahnhof ist gerettet. Für uns ist dies die erfreulichste Meldung des letzten Jahres. Unser besonderer Einsatz für seinen Erhalt war nicht vergebens. Manchmal ist Erfolg dem Zufall gedankt, meistens jedoch ist er das Ergebnis von zielstrebiger Arbeit, nie haben Bedenkenträger für ihn gesorgt, immer hat er am Ende jedoch viele Väter. Für den Stadtumbau West haben Frauen und Männer aus der Verwaltung, der Politik und der Wirtschaft, aus Verbänden und dem öffentlichen Leben Werdohls in zahlreichen Sitzungen gemeinsam ein Stadtentwicklungskonzept erarbeitet, dessen Qualität und Angemessenheit das Ministerium und die Bezirksregierung überzeugen konnte. Wenn alle politischen Kräfte mit dem gleichen Augenmaß agieren, wie bisher, sind wir sehr zuversichtlich, dass es Ihnen Herr Griebsch gelingt, die noch in Aussicht gestellten 2,8 Mill. € Fördergelder für weitere Maßnahmen ebenfalls zu erhalten.

Davon würde durch geplante wohnungswirtschaftliche Maßnahmen zum einen der Ortsteil Ütterlingsen profitieren. Zum anderen könnte die Innenstadt durch eine Neugestaltung des Brüninghausplatzes nach „LIDL“ und „Freiheitsstr. 1“ weiter aufgewertet werden. Wie weit die geplante Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Lenne und ihre bessere Anbindung an die innerstädt. Infrastruktur gehen könnten, hat die Vorstellung des Projektes Lenneschiene der Regionale 2013 im USTEA gezeigt. Visionen, die die Stadtentwicklung in Werdohl beflügeln werden. Ein Teil dieser Visionen hat schon Eingang in das kommunalpolitische Alltagsgeschäft gefunden. Die Entwicklung der Lenneroute durch Werdohl mit dem Ziel der touristischen Erschließung der Lenneschiene. Es hat hierzu in der Vergangenheit Anträge der SPD gegeben, noch nicht alle sind umgesetzt. Die Bedeutung dieses überregionalen Radweges durch Werdohl wird vielfach noch unterschätzt. So interpretieren wir auch die Stimmenthaltung der WBG im USTEA. Mit der Verknüpfung von völlig unterschiedlichen Sachverhalten, wie dem Einsatz von Fördermitteln zum Bau der Lenneroute mit einer fehlenden Fußgängerampel am Kettling oder dem Erhalt des Bahnhofs mit Schlaglöchern auf Werdohler Straßen mag man die Lufthoheit über Stammtischen erobern können, als kommunalpolitische Entscheidungskriterien taugen sie nicht. Aber von Stadtentwicklung allein können wir nicht existieren. Sie muss einhergehen mit wirtschaftlichen Entwicklungen, gerade in einer Stadt, die in der Vergangenheit Jahr für Jahr durch neue Hiobsbotschaften über Firmenschließungen oder -abwanderungen und damit dem Verlust von Arbeitsplätzen erschüttert worden ist. Hoffen wir gemeinsam, dass die Schließung von TKB die letzte Konzernentscheidung dieser Art in Werdohl war. Die Botschaften über schließende, abwandernde oder in Insolvenz geratene Betriebe gehören z. Zt. offenbar der Vergangenheit an.

Der allgemeine Wirtschaftsaufschwung scheint in Werdohl angekommen zu sein. Die erheblichen Investitionen von Vossloh, Georg Fischer und VDM in ihre Werdohler Betriebe sind klare Bekenntnisse zum Standort Werdohl. In der Phase der finanziellen Krise der Stadt unterstützen Werdohler Unternehmen ihre Standortgemeinde mit einer bemerkenswerten Intensität. Wir sind sicher Herr BM, dass Sie auch zur Gründung einer Stiftung „Ahe-Hammer“ auf Unterstützungsbereitschaft treffen werden. Es dürfte unbestritten sein, dass der Ahe-Hammer als Wiege von Brüninghaus sowohl einen unmittelbaren historischen Bezug, als auch eine starke emotionale Verbundenheit zu Werdohl hat, auch wenn er nicht auf Werdohler Stadtgebiet liegt. Dieser Bezug wird äußerlich erkennbar an der Namensgebung „Brüninghausplatz“ im Herzen Werdohls. Lebende Beispiele für die Verbundenheit sind Männer wie Alfred Hinsching und Matthias Neuhaus. Daran kommt TK bei ihrer Entscheidung, an wen sie den Ahe-Hammer übergibt, nicht so einfach herum. Die Zukunft und Standorttreue unserer Unternehmen wird abhängig sein von der Verfügbarkeit von Fachkräften. Als ich Arnold Menshen einmal gefragt habe, was er für den wichtigsten Standortfaktor für ein Unternehmen hält, hat er mir, ohne nachdenken zu müssen, spontan geantwortet: „Gute Leute!“ Fachkräfte also! Dem Fachkräftemangel vor Ort kann man als Kommune gezielt und wirkungsvoll durch das Bereitstellen von attraktiven Bildungseinrichtungen entgegenwirken. Dafür haben SPD und FDP schon vor 21 Jahren mit der Ergänzung der Werdohler Bildungslandschaft durch eine Gesamtschule gesorgt. Viele Werdohler haben seitdem die Möglichkeit genutzt, auch in Werdohl auf direktem Weg das Abitur zu machen. SPD und FDP haben durch den Erwerb des „Köstersberg“ darüber hinaus angemessene räumliche Bedingungen für unsere Grundschulen und die Realschule geschaffen. Auch die Musikschule und die VHS konnten davon profitieren. Die Hauptschule wurde für den Ganztag ausgebaut. In diesem Schuljahr haben sich unsere Wünsche nach einer OGGS gleich dreifach erfüllt. Es gibt bereits Wartelisten. Wir haben mit unseren Entscheidungen für eine zukunftsfähige Schullandschaft gesorgt. Sehr geehrter Herr BM, dies alles gibt Anlass genug für den von Ihnen gezeigten notwendigen und berechtigten Optimismus. Ohne einer gewünschten Aufbruchstimmung entgegenwirken zu wollen, kann eine HH-Rede nicht darauf verzichten, auch auf Risiken und bedenkliche Entwicklungen hinzuweisen. Der demographische Wandel, der nicht über uns hereingebrochen ist, sondern uns seit einigen Jahren mit zunehmender Intensität begleitet, stellt uns im schulischen Bereich vor neue Herausforderungen. Nach Schließung der kirchlichen Kindergärten in Ütterlingsen, in der Stadtmitte und auf der Königsburg folgte die Schließung der GGS Ütterlingsen. Auch der Verbund zwischen der GS Königsburg und Kleinhammer ist dem Rückgang der Schülerzahlen geschuldet.

Der demographische Wandel ist auch im SEK-I Bereich längst angekommen. Kontroverse schulpolitische Auseinandersetzungen sind zu erwarten. Die erste schulpolitische Fehlentscheidung der neuen satten Mehrheit, wie Herr Ohrmann die CDU/WBG-Allianz manchmal nennt, ist bereits erfolgt. Der Boykott der beabsichtigten Kooperation der Oberstufe der AEG mit der neu gegründeten Neuenrader Gemeinschafts-schule hat nicht dem Wohle Werdohls gedient. Das war Kirchturmsdenken reinsten Wassers und hatte mit der in Sonntagsreden so hoch gepriesenen interkommunalen Zusammenarbeit nichts zu tun. Es kann nicht im gesamtstädtischen Interesse liegen, wenn sich Politik als Lobbyist für die Einzelinteressen von Schulen versteht. Es ist auch bedenklich, wenn die SK einer Schule, so war es in der Presse zu lesen, beschließt, sich ausschließlich an die Fraktionen zu wenden, die ihre Anliegen vertreten. Das ist Parteipolitik. Ansprechpartner von Schulen in äußeren Schulangelegenheiten sind nicht Parteien, sondern der Schulträger. Sorge bereitet uns auch das aktuelle Klima im Rat. Das war schon einmal besser. Möglicherweise hat der BM auch deswegen die von uns bereits 2009 abgelehnte Klimaanlage für den Ratssaal erneut in den HH eingestellt. Es sollte uns auch ohne Klimaanlage gelingen, den drohenden Klimawandel abzuwenden, so wie es Ihnen, Herr BM, ja auch eindrucksvoll gelungen ist, in ihrer Verwaltung wieder eine von Vertrauen und Respekt geprägte Atmosphäre herzustellen und für tragfähige Arbeitsbeziehungen zu sorgen. Was wäre eine HH-Rede, die nicht auch das Zahlenwerk in den Blick nimmt. Das unterscheidet sich jedoch grundsätzlich nicht von den Zahlenwerken der jüngeren Vergangenheit, insofern gilt weiterhin, was ich in meinen letzten HH- Reden dazu ausgeführt habe. Allerdings verdienen einige wenige Zahlen besondere Aufmerksamkeit. Nach den ersten beiden Veränderungslisten weist der aktuelle HH, gegenüber dem vom BM am 11.10.2010 eingebrachten, ein geringeres Defizit von 1 Mill. € aus.

Nun könnte man auf den Gedanken kommen, der Kämmerer hätte sich vom NRW-Finanzminister beraten lassen, in seiner Kämmerei gesucht und tatsächlich 1 Mill. € gefunden. Mitnichten! Verantwortlich für diese Besserstellung ist eine um 3 Mill. € höhere Veranschlagung der Gewerbesteuer. Insofern stellen dann auch 1 Mill. € weniger Defizit keine Verschlankung des HH dar, wie eine Tageszeitung vermeldete, sondern eine Ausweitung der Ausgaben um 2 Mill. €. Wesentlich dazu beigetragen haben die explosionsartig gestiegenen Heimunterbringungs-kosten, die sich in den letzten 11/2 – 2 Jahren von 800 T € auf 2,4 Mio. € verdreifacht haben. Das ist einerseits bedingt durch gestiegene Fallzahlen, sprachen wir vor wenigen Monaten noch von 28 Fällen, haben wir es nun mit einem Anstieg auf 41 Fälle zu tun. Zu Buche schlägt andererseits aber auch, dass qualitativ immer hochwertigere Hilfen erforderlich werden, die dementsprechend teurer sind. An diesen Zahlen hängt der Fortbestand unseres Jugendamtes. Warten wir den Bericht der GPA ab. Sorgen bereiten ebenfalls die steigenden Zinsen für unsere Kassenkredite in Höhe von 30 Mio. €. Lagen sie vor 2 Monaten noch bei 0,5% haben sie bereits die Marke von 1% erreicht, mit steigender Tendenz. Sollten sie wie schon gehabt, wieder auf 5% steigen, wäre das für die Stadt Werdohl eine Verzehnfachung der aufzubringenden Zinszahlung. Ich muss nicht darauf hinweisen, welches Riesenrisiko für den städt. HH darin besteht, bei den Kassenkrediten den Schwankungen des Marktes ausgesetzt zu sein. Bei der Kreisumlage konnten wir mit Freude eine Senkung um 300 T € zur Kenntnis nehmen. Eine erfreuliche Meldung. Bei näherer Betrachtung erfährt unsere Freude jedoch schnell einen Dämpfer. Das erforderliche Geld nimmt der Kreis aus seiner Ausgleichsrücklage. Hier ist es jedoch nur buchhalterisch vorhanden, es ist lediglich fiktives Geld, das nicht irgendwo beim Kreis in der Ecke liegt, sondern was durch Kassenkredite finanziert wird, deren Zinsen wir künftig über die Kreisumlage an den Kreis zahlen müssen. Wir haben die kommunalen Steuern trotz unserer desolaten HH-Lage bisher nicht erhöht. Aber es droht Ungemach, rückwirkend schon für die 2. Hälfte des Jahres 2010. Der Gesetzgeber hat eine Anhebung des fiktiven Hebesatzes um 20 Punkte für die Grundsteuer B beschlossen. Der Landtag wird darüber im Mai beraten. Würde der Rat nun seinerseits auf eine Erhöhung seines Hebesatzes verzichten, würde uns dieser Verzicht als steuerliche Einnahme zugerechnet und im Rahmen des GFG von den Schlüsselzuweisungen abgezogen. Wir könnten demnach noch in diesem Jahr gezwungen sein, unsere Bürger mit einer höheren Grundsteuer zu belasten. Eine Ausweitung von Straßenreinigung und Winterdienst würde zwangsläufig zu einer weiteren Erhöhung dieser Grundsteuer führen. Dieser Umstand sollte bei der Bearbeitung des CDU-Antrags zum Winterdienst mit bedacht werden. Der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer ist eine wichtige städt. Einnahmequelle. Seine Höhe ist ein wichtiger Indikator für die Wirtschaftskraft einer Stadt. Alle 3 Jahre wird er überprüft und den veränderten Gegebenheiten angepasst. Werdohl hat dabei in den letzten Jahren regelmäßig verloren. 2012 ist es wieder so weit. Stellen wir uns auf weitere Verluste ein. Trotzdem! Wir bleiben heiter, irgendwie!

Die Sitzungsleitung lag in den Händen von Cornelius Böttcher (SPD) und Friedhelm Hermes (FDP). In einer spannungsfreien Atmosphäre wurden sehr offene und intensive Gespräche geführt, es konnte konzentriert und sehr gründlich gearbeitet werden.

Das reine Zahlenwerk stand nicht so sehr im Vordergrund der Beratungen, ist es doch ein Muster mit geringem Wert, das sich darüber hinaus durch eine gewisse Intransparenz auszeichnet. Deshalb wurde die Ankündigung der Verwaltung begrüßt, im nächsten Haushalt allen Produkten Anmerkungen hinzuzufügen, wie zuletzt im Jugendhilfeausschuss geschehen. Das wäre ein positiver Beitrag zu mehr Klarheit in der Sache.

Die Beratungen wurden nicht durch besondere Themen dominiert, (z.B. im letzten Jahr das angestrebte Schulkarussel der CDU und WBG). Gleichwohl gab es Schwerpunkte, so wurden die steigenden Personalkosten von den Teilnehmern intensiv hinterfragt.

Fazit: Deutliche Senkung von Personalkosten nur bei Aufgabe von Standards und Verzicht auf Aufgabenwahrnehmung. Das führte dann schnell zum Thema „Abgabe Jugendamt an den Kreis“. Hier erwarten wir eine breit angelegte, intensive Diskussion und Beratung, wobei wir hoffen das dies, je nach Resultat des GPA-Berichts, noch ergebnisoffen geschehen kann.

Der sehr spitz gerechnete Bedarf an Kindergartenplätzen könnte zu Engpässen führen. Die damit verbundenen Risiken bereiten uns Sorgen. Die Möglichkeit einer vielleicht kostenneutralen Lösung wurde beraten und soll weiterverfolgt werden.

Selbstverständlich wurde der Stadtumbau West besprochen und die Chancen, die sich daraus für eine positive Stadtentwicklung ergeben, die den Erhalt der Zukunftsfähigkeit Werdohls mitbestimmen. Es wird wichtig sein, neben dem Großprojekt Bahnhof auch die Fördermittel im Verfügungstopf für kleinere Maßnahmen unter starker Einbeziehung der Bürgerschaft sinnvoll zu nutzen.

Darüber hinaus gab es zahlreiche Detailfragen zu einer Vielzahl von Aspekten des gesamten kommunalpolitischen Handlungsfeldes, die vertiefend beraten wurde und im Ergebnis zu einigen Anregungen bei den Beratungen im Hauptausschuss führen werden.

SPD und FDP werden dem Haushalt zustimmen!

(Foto: SPD Werdohl)

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Das ist eine sehr erfreuliche Nachricht. Was schon Manfred Wolf versuchte, ist Siegfried Griebsch nun endlich gelungen, die Einführung der „Offenen Ganztagsgrundschule“ in Werdohl.

Die Empfänger der Förderung, so der weitere Zeitungstext, sind die städtische Grundschule in Kleinhammer und die evangelische und katholische Grundschule.

Diese Unterscheidung zwischen „städtisch“ und „ev. bzw. kath.“ stützt die immer noch weit verbreitete Meinung, es gäbe in Werdohl Grundschulen in städtischer und kirchlicher Zuständigkeit, so wie bei den Kindergärten. Dies ist schlicht falsch. Alle Grundschulen befinden sich zu 100% in städtischer Trägerschaft und werden ausschließlich aus Steuergeldern finanziert. Die Lehrerinnen und Lehrer bezahlt das Land NRW.

Richtig wäre es, zwischen Gemeinschaftsgrundschule und Bekenntnisgrundschule zu unterscheiden. An einer Gemeinschaftsgrundschule sind alle Kinder willkommen. Eine Bekenntnisgrundschule darf nur besuchen, wer dem jeweiligen Bekenntnis angehört oder dessen Eltern eine Beschulung in dem betreffenden Bekenntnis wünschen. So sagt es das Schulgesetz.

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