{"id":1599,"date":"2011-01-31T17:00:54","date_gmt":"2011-01-31T16:00:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/?p=1599"},"modified":"2011-02-16T14:15:24","modified_gmt":"2011-02-16T13:15:24","slug":"haushaltsrede2011","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/2011\/01\/31\/haushaltsrede2011\/","title":{"rendered":"Haushaltsrede 2011 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelius B\u00f6ttcher"},"content":{"rendered":"

Wer am Jahresempfang selbst nicht teilnehmen konnte, musste am Montag beim Studium seiner Tageszeitung den Eindruck gewinnen, etwas Besonderes verpasst zu haben. Keine Spur davon, dass hier in gro\u00dfer Zahl zutiefst bedr\u00fcckte B\u00fcrger einer Stadt im Nothaushalt zusammengekommen sind. Ganz im Gegenteil!<\/p>\n

\"\"Eine sehr lockere, unbek\u00fcmmert fr\u00f6hliche Grundstimmung wurde umrahmt von einem ansprechenden Begleitprogramm und einem BM, der gelassenes Selbstbewusstsein und Optimismus ausstrahlte. An vielen Details wurde erfahrbar, wie breit gestreut und stark ausgepr\u00e4gt die Identifikation der Werdohlerinnen und Werdohler mit ihrer Stadt ist. Von dieser Stimmung getragen, war die Rede des BM von Zuversicht und dem unersch\u00fctterlichen Glauben an die Zukunftsf\u00e4higkeit Werdohls gekennzeichnet. Am n\u00e4chsten Tag war in der Presse von \u201eAufbruchstimmung\u201c die Rede.<\/p>\n

In der Tat, Werdohl kann f\u00fcr das abgelaufene Jahr eine positive Bilanz aufweisen. Und es ist zutreffend, es gibt viel Erfreuliches, was uns Chancen zu einer positiven Weiterentwicklung er\u00f6ffnet. Mussten wir bei der alten Landesregierung noch f\u00fcrchten, beim F\u00f6rderprogramm Stadtumbau West nicht zum Zuge zu kommen, hat Werdohl nun den Fu\u00df in der T\u00fcr. 1,4 Mill. \u20ac F\u00f6rderung sind bewilligt. Der Bahnhof ist gerettet. F\u00fcr uns ist dies die erfreulichste Meldung des letzten Jahres. Unser besonderer Einsatz f\u00fcr seinen Erhalt war nicht vergebens. Manchmal ist Erfolg dem Zufall gedankt, meistens jedoch ist er das Ergebnis von zielstrebiger Arbeit, nie haben Bedenkentr\u00e4ger f\u00fcr ihn gesorgt, immer hat er am Ende jedoch viele V\u00e4ter. F\u00fcr den Stadtumbau West haben Frauen und M\u00e4nner aus der Verwaltung, der Politik und der Wirtschaft, aus Verb\u00e4nden und dem \u00f6ffentlichen Leben Werdohls in zahlreichen Sitzungen gemeinsam ein Stadtentwicklungskonzept erarbeitet, dessen Qualit\u00e4t und Angemessenheit das Ministerium und die Bezirksregierung \u00fcberzeugen konnte. Wenn alle politischen Kr\u00e4fte mit dem gleichen Augenma\u00df agieren, wie bisher, sind wir sehr zuversichtlich, dass es Ihnen Herr Griebsch gelingt, die noch in Aussicht gestellten 2,8 Mill. \u20ac F\u00f6rdergelder f\u00fcr weitere Ma\u00dfnahmen ebenfalls zu erhalten.<\/p>\n

Davon w\u00fcrde durch geplante wohnungswirtschaftliche Ma\u00dfnahmen zum einen der Ortsteil \u00dctterlingsen profitieren. Zum anderen k\u00f6nnte die Innenstadt durch eine Neugestaltung des Br\u00fcninghausplatzes nach \u201eLIDL\u201c und \u201eFreiheitsstr. 1\u201c weiter aufgewertet werden. Wie weit die geplante Verbesserung der Aufenthaltsqualit\u00e4t an der Lenne und ihre bessere Anbindung an die innerst\u00e4dt. Infrastruktur gehen k\u00f6nnten, hat die Vorstellung des Projektes Lenneschiene der Regionale 2013 im USTEA gezeigt. Visionen, die die Stadtentwicklung in Werdohl befl\u00fcgeln werden. Ein Teil dieser Visionen hat schon Eingang in das kommunalpolitische Alltagsgesch\u00e4ft gefunden. Die Entwicklung der Lenneroute durch Werdohl mit dem Ziel der touristischen Erschlie\u00dfung der Lenneschiene. Es hat hierzu in der Vergangenheit Antr\u00e4ge der SPD gegeben, noch nicht alle sind umgesetzt. Die Bedeutung dieses \u00fcberregionalen Radweges durch Werdohl wird vielfach noch untersch\u00e4tzt. So interpretieren wir auch die Stimmenthaltung der WBG im USTEA. Mit der Verkn\u00fcpfung von v\u00f6llig unterschiedlichen Sachverhalten, wie dem Einsatz von F\u00f6rdermitteln zum Bau der Lenneroute mit einer fehlenden Fu\u00dfg\u00e4ngerampel am Kettling oder dem Erhalt des Bahnhofs mit Schlagl\u00f6chern auf Werdohler Stra\u00dfen mag man die Lufthoheit \u00fcber Stammtischen erobern k\u00f6nnen, als kommunalpolitische Entscheidungskriterien taugen sie nicht. Aber von Stadtentwicklung allein k\u00f6nnen wir nicht existieren. Sie muss einhergehen mit wirtschaftlichen Entwicklungen, gerade in einer Stadt, die in der Vergangenheit Jahr f\u00fcr Jahr durch neue Hiobsbotschaften \u00fcber Firmenschlie\u00dfungen oder -abwanderungen und damit dem Verlust von Arbeitspl\u00e4tzen ersch\u00fcttert worden ist. Hoffen wir gemeinsam, dass die Schlie\u00dfung von TKB die letzte Konzernentscheidung dieser Art in Werdohl war. Die Botschaften \u00fcber schlie\u00dfende, abwandernde oder in Insolvenz geratene Betriebe geh\u00f6ren z. Zt. offenbar der Vergangenheit an.<\/p>\n

Der allgemeine Wirtschaftsaufschwung scheint in Werdohl angekommen zu sein. Die erheblichen Investitionen von Vossloh, Georg Fischer und VDM in ihre Werdohler Betriebe sind klare Bekenntnisse zum Standort Werdohl. In der Phase der finanziellen Krise der Stadt unterst\u00fctzen Werdohler Unternehmen ihre Standortgemeinde mit einer bemerkenswerten Intensit\u00e4t. Wir sind sicher Herr BM, dass Sie auch zur Gr\u00fcndung einer Stiftung \u201eAhe-Hammer\u201c auf Unterst\u00fctzungsbereitschaft treffen werden. Es d\u00fcrfte unbestritten sein, dass der Ahe-Hammer als Wiege von Br\u00fcninghaus sowohl einen unmittelbaren historischen Bezug, als auch eine starke emotionale Verbundenheit zu Werdohl hat, auch wenn er nicht auf Werdohler Stadtgebiet liegt. Dieser Bezug wird \u00e4u\u00dferlich erkennbar an der Namensgebung \u201eBr\u00fcninghausplatz\u201c im Herzen Werdohls. Lebende Beispiele f\u00fcr die Verbundenheit sind M\u00e4nner wie Alfred Hinsching und Matthias Neuhaus. Daran kommt TK bei ihrer Entscheidung, an wen sie den Ahe-Hammer \u00fcbergibt, nicht so einfach herum. Die Zukunft und Standorttreue unserer Unternehmen wird abh\u00e4ngig sein von der Verf\u00fcgbarkeit von Fachkr\u00e4ften. Als ich Arnold Menshen einmal gefragt habe, was er f\u00fcr den wichtigsten Standortfaktor f\u00fcr ein Unternehmen h\u00e4lt, hat er mir, ohne nachdenken zu m\u00fcssen, spontan geantwortet: \u201eGute Leute!\u201c Fachkr\u00e4fte also! Dem Fachkr\u00e4ftemangel vor Ort kann man als Kommune gezielt und wirkungsvoll durch das Bereitstellen von attraktiven Bildungseinrichtungen entgegenwirken. Daf\u00fcr haben SPD und FDP schon vor 21 Jahren mit der Erg\u00e4nzung der Werdohler Bildungslandschaft durch eine Gesamtschule gesorgt. Viele Werdohler haben seitdem die M\u00f6glichkeit genutzt, auch in Werdohl auf direktem Weg das Abitur zu machen. SPD und FDP haben durch den Erwerb des \u201eK\u00f6stersberg\u201c dar\u00fcber hinaus angemessene r\u00e4umliche Bedingungen f\u00fcr unsere Grundschulen und die Realschule geschaffen. Auch die Musikschule und die VHS konnten davon profitieren. Die Hauptschule wurde f\u00fcr den Ganztag ausgebaut. In diesem Schuljahr haben sich unsere W\u00fcnsche nach einer OGGS gleich dreifach erf\u00fcllt. Es gibt bereits Wartelisten. Wir haben mit unseren Entscheidungen f\u00fcr eine zukunftsf\u00e4hige Schullandschaft gesorgt. Sehr geehrter Herr BM, dies alles gibt Anlass genug f\u00fcr den von Ihnen gezeigten notwendigen und berechtigten Optimismus. Ohne einer gew\u00fcnschten Aufbruchstimmung entgegenwirken zu wollen, kann eine HH-Rede nicht darauf verzichten, auch auf Risiken und bedenkliche Entwicklungen hinzuweisen. Der demographische Wandel, der nicht \u00fcber uns hereingebrochen ist, sondern uns seit einigen Jahren mit zunehmender Intensit\u00e4t begleitet, stellt uns im schulischen Bereich vor neue Herausforderungen. Nach Schlie\u00dfung der kirchlichen Kinderg\u00e4rten in \u00dctterlingsen, in der Stadtmitte und auf der K\u00f6nigsburg folgte die Schlie\u00dfung der GGS \u00dctterlingsen. Auch der Verbund zwischen der GS K\u00f6nigsburg und Kleinhammer ist dem R\u00fcckgang der Sch\u00fclerzahlen geschuldet.<\/p>\n

Der demographische Wandel ist auch im SEK-I Bereich l\u00e4ngst angekommen. Kontroverse schulpolitische Auseinandersetzungen sind zu erwarten. Die erste schulpolitische Fehlentscheidung der neuen satten Mehrheit, wie Herr Ohrmann die CDU\/WBG-Allianz manchmal nennt, ist bereits erfolgt. Der Boykott der beabsichtigten Kooperation der Oberstufe der AEG mit der neu gegr\u00fcndeten Neuenrader Gemeinschafts-schule hat nicht dem Wohle Werdohls gedient. Das war Kirchturmsdenken reinsten Wassers und hatte mit der in Sonntagsreden so hoch gepriesenen interkommunalen Zusammenarbeit nichts zu tun. Es kann nicht im gesamtst\u00e4dtischen Interesse liegen, wenn sich Politik als Lobbyist f\u00fcr die Einzelinteressen von Schulen versteht. Es ist auch bedenklich, wenn die SK einer Schule, so war es in der Presse zu lesen, beschlie\u00dft, sich ausschlie\u00dflich an die Fraktionen zu wenden, die ihre Anliegen vertreten. Das ist Parteipolitik. Ansprechpartner von Schulen in \u00e4u\u00dferen Schulangelegenheiten sind nicht Parteien, sondern der Schultr\u00e4ger. Sorge bereitet uns auch das aktuelle Klima im Rat. Das war schon einmal besser. M\u00f6glicherweise hat der BM auch deswegen die von uns bereits 2009 abgelehnte Klimaanlage f\u00fcr den Ratssaal erneut in den HH eingestellt. Es sollte uns auch ohne Klimaanlage gelingen, den drohenden Klimawandel abzuwenden, so wie es Ihnen, Herr BM, ja auch eindrucksvoll gelungen ist, in ihrer Verwaltung wieder eine von Vertrauen und Respekt gepr\u00e4gte Atmosph\u00e4re herzustellen und f\u00fcr tragf\u00e4hige Arbeitsbeziehungen zu sorgen. Was w\u00e4re eine HH-Rede, die nicht auch das Zahlenwerk in den Blick nimmt. Das unterscheidet sich jedoch grunds\u00e4tzlich nicht von den Zahlenwerken der j\u00fcngeren Vergangenheit, insofern gilt weiterhin, was ich in meinen letzten HH- Reden dazu ausgef\u00fchrt habe. Allerdings verdienen einige wenige Zahlen besondere Aufmerksamkeit. Nach den ersten beiden Ver\u00e4nderungslisten weist der aktuelle HH, gegen\u00fcber dem vom BM am 11.10.2010 eingebrachten, ein geringeres Defizit von 1 Mill. \u20ac aus.<\/p>\n

Nun k\u00f6nnte man auf den Gedanken kommen, der K\u00e4mmerer h\u00e4tte sich vom NRW-Finanzminister beraten lassen, in seiner K\u00e4mmerei gesucht und tats\u00e4chlich 1 Mill. \u20ac gefunden. Mitnichten! Verantwortlich f\u00fcr diese Besserstellung ist eine um 3 Mill. \u20ac h\u00f6here Veranschlagung der Gewerbesteuer. Insofern stellen dann auch 1 Mill. \u20ac weniger Defizit keine Verschlankung des HH dar, wie eine Tageszeitung vermeldete, sondern eine Ausweitung der Ausgaben um 2 Mill. \u20ac. Wesentlich dazu beigetragen haben die explosionsartig gestiegenen Heimunterbringungs-kosten, die sich in den letzten 11\/2 \u2013 2 Jahren von 800 T \u20ac auf 2,4 Mio. \u20ac verdreifacht haben. Das ist einerseits bedingt durch gestiegene Fallzahlen, sprachen wir vor wenigen Monaten noch von 28 F\u00e4llen, haben wir es nun mit einem Anstieg auf 41 F\u00e4lle zu tun. Zu Buche schl\u00e4gt andererseits aber auch, dass qualitativ immer hochwertigere Hilfen erforderlich werden, die dementsprechend teurer sind. An diesen Zahlen h\u00e4ngt der Fortbestand unseres Jugendamtes. Warten wir den Bericht der GPA ab. Sorgen bereiten ebenfalls die steigenden Zinsen f\u00fcr unsere Kassenkredite in H\u00f6he von 30 Mio. \u20ac. Lagen sie vor 2 Monaten noch bei 0,5% haben sie bereits die Marke von 1% erreicht, mit steigender Tendenz. Sollten sie wie schon gehabt, wieder auf 5% steigen, w\u00e4re das f\u00fcr die Stadt Werdohl eine Verzehnfachung der aufzubringenden Zinszahlung. Ich muss nicht darauf hinweisen, welches Riesenrisiko f\u00fcr den st\u00e4dt. HH darin besteht, bei den Kassenkrediten den Schwankungen des Marktes ausgesetzt zu sein. Bei der Kreisumlage konnten wir mit Freude eine Senkung um 300 T \u20ac zur Kenntnis nehmen. Eine erfreuliche Meldung. Bei n\u00e4herer Betrachtung erf\u00e4hrt unsere Freude jedoch schnell einen D\u00e4mpfer. Das erforderliche Geld nimmt der Kreis aus seiner Ausgleichsr\u00fccklage. Hier ist es jedoch nur buchhalterisch vorhanden, es ist lediglich fiktives Geld, das nicht irgendwo beim Kreis in der Ecke liegt, sondern was durch Kassenkredite finanziert wird, deren Zinsen wir k\u00fcnftig \u00fcber die Kreisumlage an den Kreis zahlen m\u00fcssen. Wir haben die kommunalen Steuern trotz unserer desolaten HH-Lage bisher nicht erh\u00f6ht. Aber es droht Ungemach, r\u00fcckwirkend schon f\u00fcr die 2. H\u00e4lfte des Jahres 2010. Der Gesetzgeber hat eine Anhebung des fiktiven Hebesatzes um 20 Punkte f\u00fcr die Grundsteuer B beschlossen. Der Landtag wird dar\u00fcber im Mai beraten. W\u00fcrde der Rat nun seinerseits auf eine Erh\u00f6hung seines Hebesatzes verzichten, w\u00fcrde uns dieser Verzicht als steuerliche Einnahme zugerechnet und im Rahmen des GFG von den Schl\u00fcsselzuweisungen abgezogen. Wir k\u00f6nnten demnach noch in diesem Jahr gezwungen sein, unsere B\u00fcrger mit einer h\u00f6heren Grundsteuer zu belasten. Eine Ausweitung von Stra\u00dfenreinigung und Winterdienst w\u00fcrde zwangsl\u00e4ufig zu einer weiteren Erh\u00f6hung dieser Grundsteuer f\u00fchren. Dieser Umstand sollte bei der Bearbeitung des CDU-Antrags zum Winterdienst mit bedacht werden. Der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer ist eine wichtige st\u00e4dt. Einnahmequelle. Seine H\u00f6he ist ein wichtiger Indikator f\u00fcr die Wirtschaftskraft einer Stadt. Alle 3 Jahre wird er \u00fcberpr\u00fcft und den ver\u00e4nderten Gegebenheiten angepasst. Werdohl hat dabei in den letzten Jahren regelm\u00e4\u00dfig verloren. 2012 ist es wieder so weit. Stellen wir uns auf weitere Verluste ein. Trotzdem! Wir bleiben heiter, irgendwie!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wer am Jahresempfang selbst nicht teilnehmen konnte, musste am Montag beim Studium seiner Tageszeitung den Eindruck gewinnen, etwas Besonderes verpasst zu haben. Keine Spur davon, dass hier in gro\u00dfer Zahl zutiefst bedr\u00fcckte B\u00fcrger einer Stadt im Nothaushalt zusammengekommen sind. Ganz im Gegenteil! Eine sehr lockere, unbek\u00fcmmert fr\u00f6hliche Grundstimmung wurde umrahmt von einem ansprechenden Begleitprogramm und […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5,11],"tags":[62],"class_list":["post-1599","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-fraktion-im-werdohler-stadtrat","category-werdohl","tag-haushaltsrede","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1599","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1599"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1599\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1601,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1599\/revisions\/1601"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1599"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1599"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1599"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}