{"id":1682,"date":"2011-03-15T16:54:33","date_gmt":"2011-03-15T15:54:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/?p=1682"},"modified":"2011-03-15T17:01:22","modified_gmt":"2011-03-15T16:01:22","slug":"der-gau-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/2011\/03\/15\/der-gau-ein\/","title":{"rendered":"Einfach abschalten! (Ein Kommentar von Andreas Sp\u00e4inghaus)"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Heute (15.03.2011) haben wir den GAU erlebt. Der gr\u00f6\u00dfte anzunehmende Unfall ist eingetreten. Angela Merkel, unsere Kanzlerin, hat ihn gemeinsam mit ihren atomkraftbetreibenden Ministerpr\u00e4sidenten und ihrem Umweltminister (Muttis Liebling) Norbert R\u00f6ttgen ausgel\u00f6st.<\/p>\n<p>Ein GAU,\u00a0 ja ein Super-GAU in Sachen Verlust an politischer Glaubw\u00fcrdigkeit und Seriosit\u00e4t.<\/p>\n<p>Noch im September\/Oktober des vergangenen Jahres sind die Spie\u00dfgesellen der Atomlobby durch die Lande gezogen und haben gebetsm\u00fchlenartig, verk\u00fcndet \u201edie AKW\u2018s sind sicher\u201c. Zur Umsetzung der Laufzeitpl\u00e4ne wurde sogar der Bundesrat ausgegrenzt. Federf\u00fchrend damals die L\u00e4nder Baden-W\u00fcrtemberg, Hessen und Bayern.<\/p>\n<p>Dem Ministerpr\u00e4sidenten von Baden-W\u00fcrtemberg, Mappus, gingen die angestrebten Laufzeitverl\u00e4ngerungen nicht weit genug und im Mai 2010 forderte er gar den R\u00fccktritt des Umweltministers Norbert R\u00f6ttgen.<\/p>\n<p>(<em>&#8222;Ich bin nicht mehr bereit, die Eskapaden des Bundesumweltministers zu akzeptieren&#8220;, sagte er am Montag. &#8222;Politik ist ein Mannschaftsspiel und wer Individualsport bevorzugt, der muss sich ein anderes T\u00e4tigkeitsfeld suchen.&#8220;<br \/>\nZu der Frage, ob die Laufzeiten der Kernkraftwerke ohne den Bundesrat verl\u00e4ngert werden k\u00f6nnen, gebe es klare Vorgaben aus dem Kanzleramt. R\u00f6ttgen hatte der FR gesagt, dass eine Laufzeitverl\u00e4ngerung &#8222;tendenziell der Zustimmung des Bundesrates bedarf&#8220;. Eine zustimmungsfreie L\u00f6sung k\u00f6nne allenfalls bei einem &#8222;moderaten&#8220; Laufzeit-Plus in Betracht kommen.<br \/>\n&#8222;R\u00f6ttgen zur\u00fcckpfeifen&#8220;<br \/>\nMappus nannte diese \u00c4u\u00dferung nicht hinnehmbar und verlangte ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). &#8222;Ich erwarte vom heutigen Tag, dass der Kollege R\u00f6ttgen zur\u00fcckgepfiffen wird.&#8220; Er h\u00e4tte R\u00f6ttgen an Merkels Stelle bereits aus dem Kabinett geworfen. Auch die Umweltminister von Hessen und Bayern widersprachen R\u00f6ttgen gestern massiv. (Auszug Frankfurter Rundschau 17.05.2010))<br \/>\n<\/em><br \/>\nNun, unter dem Eindruck der furchtbaren und entsetzlichen Ereignisse in Japan kommt pl\u00f6tzlich der atomare Umschwung. Die geistige Verstrahlung der CDU-Atom-Lobbyisten schreitet in erschreckender Weise voran. Verbunden mit einem geh\u00f6rigen Ma\u00df an Realit\u00e4tsverlust wird uns heute die frohe Botschaft verk\u00fcndet: Der Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg.<\/p>\n<p>Aber vorerst nur f\u00fcr 3 Monate, das nennt man dann presse- und medienwirksam Moratorium &#8211; das h\u00f6rt sich wichtig an.<\/p>\n<p>Pl\u00f6tzlich k\u00f6nnen die Spie\u00dfgesellen der Atomlobby gar nicht schnell genug die AKW\u2018s abstellen. In der ersten Reihe genau die Herren, die damals den Umweltminister weg haben wollten. Es entsteht schon fast ein Wettbewerb in Betroffenheit und Besorgnis um die Sicherheit &#8211; plakativ, heuchlerisch, einfach ekelhaft!<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Kurioserweise dauert das Moratorium gerade mal 3 Monate. Es soll also die Zeit der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-W\u00fcrtemberg und Bremen\u00a0 \u00fcberdauern. Und dann? Frau Merkel und ihre Spie\u00dfgesellen bauen also auf den kurzfristigen Affekt, in der Hoffnung, der m\u00fcndige B\u00fcrger merkt es nicht.<\/p>\n<p>Und genau das ist das eigentlich Erschreckende an den Vorg\u00e4ngen. Frau Merkel und ihre CDU-Atom-Lobbyisten haben sich schon soweit vom\u00a0 &#8222;Wahlvieh&#8220; entfernt, dass sie nicht einmal merken, dass sie es mit aufgekl\u00e4rten Menschen zu tun haben. Nicht die ganze Republik informiert sich \u00fcber BILD und RTL, Frau Merkel.<\/p>\n<p>Bei einem solchen Ma\u00df an Frechheit und Unverfrorenheit f\u00e4llt es schwer die Fassung zu wahren. Es f\u00e4llt aber auch schwer, junge Menschen f\u00fcr Politik und politische Vorg\u00e4nge zu gewinnen und zu begeistern. Das\u00a0 Bild des korrupten, r\u00fcckradlosen und l\u00fcgenden Politikers wir hier geradezu kultiviert.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Vorg\u00e4nge um die AKW\u2018s in den letzten 2 Tagen sollten doch klar machen, dass diese Regierung \u00fcberfordert ist. Sie agiert nicht mehr sie reagiert nur noch, die Augen auf Umfragewerte und die Landtagswahlen gerichtet. Frau Merkel und ihre Spie\u00dfgesellen sollte man genauso abschalten und schnell vom Netz nehmen, wie alle AKW\u2018s auch &#8211; Einfach abschalten!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heute (15.03.2011) haben wir den GAU erlebt. Der gr\u00f6\u00dfte anzunehmende Unfall ist eingetreten. Angela Merkel, unsere Kanzlerin, hat ihn gemeinsam mit ihren atomkraftbetreibenden Ministerpr\u00e4sidenten und ihrem Umweltminister (Muttis Liebling) Norbert R\u00f6ttgen ausgel\u00f6st. Ein GAU,\u00a0 ja ein Super-GAU in Sachen Verlust an politischer Glaubw\u00fcrdigkeit und Seriosit\u00e4t. 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