{"id":3071,"date":"2014-03-15T11:47:37","date_gmt":"2014-03-15T09:47:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/?p=3071"},"modified":"2014-03-15T11:47:37","modified_gmt":"2014-03-15T09:47:37","slug":"strassenbeleuchtung-wieder-nachts-durchgaengig-in-betrieb-nehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/2014\/03\/15\/strassenbeleuchtung-wieder-nachts-durchgaengig-in-betrieb-nehmen\/","title":{"rendered":"Stra\u00dfenbeleuchtung wieder nachts durchg\u00e4ngig in Betrieb nehmen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify\"><span style=\"color: #333333\">Die SPD-Ratsfraktion beantragt, der Rat der Stadt Werdohl m\u00f6ge in seiner n\u00e4chsten Sitzung folgenden Beschluss fassen:<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify\"><span style=\"color: #333333\">Der Rat der Stadt Werdohl beschlie\u00dft, die Stra\u00dfenbeleuchtung wieder nachts durchg\u00e4ngig in Betrieb zu nehmen und die Ma\u00dfnahme Nr. 57 \u201eReduzierung der Beleuchtungszeiten der Stra\u00dfenbeleuchtung um ca. vier Stunden pro Nacht in Wohn- und Gewerbegebieten\u201c des Haushaltssanierungsplans ersatzlos wegfallen zu lassen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify\"><strong><span style=\"color: #333333\">Begr\u00fcndung<\/span><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify\"><span style=\"color: #333333\">Durch die drohende \u00dcberschuldung der Stadt Werdohl, hat der Rat in seiner Sitzung am 26. M\u00e4rz 2012 einen Antrag auf freiwillige Teilnahme am St\u00e4rkungspakt Stadtfinanzen gestellt. Diesem Antrag wurde entsprochen. Ein Haushaltssanierungsplan, der die Haushaltssanierung bis 2018 unter Nutzung der Konsolidierungshilfe des Landes und bis 2021 ohne diese Konsolidierungshilfe darstellt, musste aufgestellt werden. Dieser Haushaltssanierungsplan beinhaltet 69 Ma\u00dfnahmen, die die Werdohlerinnen und Werdohler in einem erheblichen Umfang belasten. Eine dieser Ma\u00dfnahmen war die Reduzierung der Beleuchtungszeiten der Stra\u00dfenbeleuchtung um ca. 4 Stunden pro Nacht in Wohn- und Gewerbegebieten. Dadurch sollten Energiekosten in H\u00f6he von ca. 21.000 Euro j\u00e4hrlich eingespart werden. Seit Juli 2013 wird die Stra\u00dfenbeleuchtung in Wohn- und Gewerbegebieten in der Zeit von 0:00 &#8211; 4:00 Uhr abgeschaltet. Bei der Erarbeitung des Haushaltssanierungsplans im Rahmen des St\u00e4rkungspakts galt f\u00fcr die SPD-Fraktion der Grundsatz, dass die Auswirkungen einer Ma\u00dfnahme im rechten Verh\u00e4ltnis zur H\u00f6he der damit zu erzielenden Einnahmen stehen m\u00fcssen. In zahlreichen kritischen R\u00fcckmeldungen zur \u201eNachtabschaltung\u201c wurde immer wieder auf die Einschr\u00e4nkungen und Gefahren hingewiesen, die von dieser Ma\u00dfnahme ausgehen. Die Werdohlerinnen und Werdohler haben dabei deutlich gemacht, dass die Nachtabschaltung eben nicht diesem Grundsatz der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit entspricht, sondern als unzumutbar und v\u00f6llig unangemessen angesehen wird. Dieser Auffassung schlie\u00dft sich die SPD-Fraktion nach erneuter Diskussion des Themas an. Es ist zwingend vorgeschrieben, dass der Konsolidierungsplan zwei Mal j\u00e4hrlich fortgeschrieben werden muss. Dabei sind Ma\u00dfnahmen, die gestrichen werden, umgehend zu ersetzen. Um den Haushaltsausgleich und damit auch den Erhalt der weiteren Konsolidierungshilfe des Landes nicht zu gef\u00e4hrden, schlagen wir den Austausch der noch im Stadtgebiet vorhandenen energieintensiven Leuchten (HQ-Leuchten) zur Kostendeckung vor. Es werden sich Energieeinsparungen in einer noch von der Verwaltung zu pr\u00fcfenden H\u00f6he ergeben. Der zu erreichende Haushaltsausgleich in 2018 ist nicht gef\u00e4hrdet, da die aktuelle Projektionsrechnung f\u00fcr 2018 ein positives Jahresergebnis von 107.287 Euro prognostiziert. Das Jahresergebnis reduziert sich somit um 21.000 Euro auf 86.287 Euro. <\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die SPD-Ratsfraktion beantragt, der Rat der Stadt Werdohl m\u00f6ge in seiner n\u00e4chsten Sitzung folgenden Beschluss fassen: Der Rat der Stadt Werdohl beschlie\u00dft, die Stra\u00dfenbeleuchtung wieder nachts durchg\u00e4ngig in Betrieb zu nehmen und die Ma\u00dfnahme Nr. 57 \u201eReduzierung der Beleuchtungszeiten der Stra\u00dfenbeleuchtung um ca. vier Stunden pro Nacht in Wohn- und Gewerbegebieten\u201c des Haushaltssanierungsplans ersatzlos wegfallen [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[166],"class_list":["post-3071","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-fraktion-im-werdohler-stadtrat","tag-nachtabschaltung","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3071","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3071"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3071\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3073,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3071\/revisions\/3073"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3071"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3071"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-werdohl.de\/spd\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3071"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}