Franz Josef Jung beugt sich dem öffentlichen Druck und tritt wegen der Informationspolitik im Verteidigungsministerium nach dem Bombenangriff von Kunduz nun vom Amt des Arbeitsministers zurück. Jetzt sei es an Angela Merkel und Verteidigungsminister zu Guttenberg, endlich Klarheit zu schaffen, fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Ein Monat nach der Vereidigung des[…]
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ist neue Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses. Das Gremium bestimmte Dagmar Freitag bei der konstituierenden Sitzung zur Nachfolgerin des SPD-Mannes Peter Danckert. Freitag ist die erste Frau, die dem Sportausschuss vorsteht.
Zu den Protesten der Studierenden an den nordrhein-westfälischen Hochschulen erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis: „Die erneuten Streiks und Besetzungen von Hörsälen zeigen, unter welchem Druck die Studierenden in NRW stehen. Wieder einmal wird deutlich, dass sich die Studienbedingungen nicht bessern. Umso verheerender, dass sich mittlerweile viele Studierende[…]
Die Abschiedsrede des scheidenden SPD-Chefs Müntefering war ein Appell zu mehr Selbstbewusstsein. Die Dimension der Niederlage bei der Bundestagswahl sei erschreckend. Aber die Sozialdemokraten seien kampfbereit: „Wir kommen wieder!“ „Die Niederlage war selbst verschuldet“, gibt er zu. „Wir waren für viele Wähler die von gestern und aus der Mode gekommen.“[…]