Haushaltsberatungen der SPD-Fraktion

Am 29.10. und 30.10.2010 traf sich die SPD- und die FDP-Fraktion im Hotel Nieder in Bestwig-Ostwig zu den Haushaltsberatungen des Haushalts 2011. 15 SPD-Fraktionsmitglieder, mit sachkundigen Bürgern und Kreistagsmitglied Udo Böhme sowie 4 Mitglieder der FDP-Fraktion nahmen an den Beratungen teil. Bürgermeister Siegfried Griebsch (SPD) war ebenfalls an beiden Tagen vor Ort. Am Freitag Vormittag wurden die Beratungen durch die Herren Fachbereichsleiter Grabs, Mitschke, Schmidt sowie durch den Kämmerer Schlüter unterstützt.

Die Sitzungsleitung lag in den Händen von Cornelius Böttcher (SPD) und Friedhelm Hermes (FDP). In einer spannungsfreien Atmosphäre wurden sehr offene und intensive Gespräche geführt, es konnte konzentriert und sehr gründlich gearbeitet werden.

Das reine Zahlenwerk stand nicht so sehr im Vordergrund der Beratungen, ist es doch ein Muster mit geringem Wert, das sich darüber hinaus durch eine gewisse Intransparenz auszeichnet. Deshalb wurde die Ankündigung der Verwaltung begrüßt, im nächsten Haushalt allen Produkten Anmerkungen hinzuzufügen, wie zuletzt im Jugendhilfeausschuss geschehen. Das wäre ein positiver Beitrag zu mehr Klarheit in der Sache.

Die Beratungen wurden nicht durch besondere Themen dominiert, (z.B. im letzten Jahr das angestrebte Schulkarussel der CDU und WBG). Gleichwohl gab es Schwerpunkte, so wurden die steigenden Personalkosten von den Teilnehmern intensiv hinterfragt.

Fazit: Deutliche Senkung von Personalkosten nur bei Aufgabe von Standards und Verzicht auf Aufgabenwahrnehmung. Das führte dann schnell zum Thema „Abgabe Jugendamt an den Kreis“. Hier erwarten wir eine breit angelegte, intensive Diskussion und Beratung, wobei wir hoffen das dies, je nach Resultat des GPA-Berichts, noch ergebnisoffen geschehen kann.

Der sehr spitz gerechnete Bedarf an Kindergartenplätzen könnte zu Engpässen führen. Die damit verbundenen Risiken bereiten uns Sorgen. Die Möglichkeit einer vielleicht kostenneutralen Lösung wurde beraten und soll weiterverfolgt werden.

Selbstverständlich wurde der Stadtumbau West besprochen und die Chancen, die sich daraus für eine positive Stadtentwicklung ergeben, die den Erhalt der Zukunftsfähigkeit Werdohls mitbestimmen. Es wird wichtig sein, neben dem Großprojekt Bahnhof auch die Fördermittel im Verfügungstopf für kleinere Maßnahmen unter starker Einbeziehung der Bürgerschaft sinnvoll zu nutzen.

Darüber hinaus gab es zahlreiche Detailfragen zu einer Vielzahl von Aspekten des gesamten kommunalpolitischen Handlungsfeldes, die vertiefend beraten wurde und im Ergebnis zu einigen Anregungen bei den Beratungen im Hauptausschuss führen werden.

SPD und FDP werden dem Haushalt zustimmen!

(Foto: SPD Werdohl)