Rede des Fraktionsvorsitzenden Cornelius Böttcher am Parteiabend im Haus Werdohl am 30.08.2011

Werdohl im Aufwind

– wir kümmern uns um die Thermik

Der Aufwind unterscheidet sich vom normalen Wind u.a. durch seine Richtung. Während der „normale“ Wind immer in horizontaler Richtung  weht ist der Aufwind dagegen eine vertikale Luftbewegung.

Wind ist bewegte Luft, er ist unsichtbar, man kann ihn nicht sehen, sondern nur fühlen und an seinen Wirkungen erkennen. Das ist bei Aufwind gar nicht so leicht.

Der Bergsteiger spürt den Aufwind beim Abstieg als warmen Gegenwind. Vögel können ihn spüren und erfahrene Segelflieger und sie nutzen ihn, um Höhe zu gewinnen.

Aufwind ist immer örtlich begrenzt. Darum kann sich auch nicht ganz Werdohl im Aufwind befinden sondern immer nur mehr oder weniger Teile von dem, was Werdohl ausmacht. Des Weiteren hängt er ab von der wärmenden Kraft der Sonne, ihrer Intensität und der Beschaffenheit der Erdoberfläche. Ein trockenes Kornfeld erwärmt sich mehr als eine nasse Wiese.

Halten wir also fest:

1. Aufwind zu erkennen ist nicht einfach und erfordert ein hohes Maß an Gespür.
2. Will man vom Aufwind profitieren, muss man die Thermik geschickt nutzen.
3. Gut bereiteter Boden begünstigt das Entstehen von Aufwind
4. Es bleibt die Frage wo wir bei unserem Bild, in seiner übertragenen Bedeutung die Sonne unterbringen, die absolut notwendige Bedingung für jeden Aufwind ist.

Unsere Sonnen sind:

1. Programm Stadtumbau West mit erheblichen Zuschussmitteln
2. Weitere Programme des Landes, in deren Genuss wir kommen.
3. Revision des KIBIZ
4. Expandierende Unternehmen am Ort
5. Stärkungspakt Stadtfinanzen
6. Professionalisiertes Stadtmarketing
7. 100 Jahre SPD

Stadtumbau West

Wir haben das große Glück, in das gemeinsame Förderprogramm von Bund und Land aufgenommen worden zu sein. Das ist nicht vom Himmel gefallen, vielen Städten ist dies nicht gelungen. Einiges an Vorarbeit war nötig. Viele Akteure haben daran mitgewirkt.

Die benötigten Finanzmittel für den geplanten Stadtumbau umfassen insgesamt ca. 6 Mill. € (4,2 Mill. Fördermittel, 1,8 Mill. kommunaler Eigenanteil), davon sind 1,2 Mill. € bewilligt. Sie betreffen insbesondere den Bahnhof und die Einrichtung eines Stadtumbaumanagements, bei dessen Auswahl wir sehr genau auf Erfahrung und Professionalität geachtet haben

Das Stadtumbaumanagement nimmt im September seine Arbeit auf.

(Pressetermin 12.09. – offizielle Eröffnungs-/Startfeier kurz darauf).

10 Monate ist es jetzt her, dass die Erteilung des Bewilligungsbescheides erfolgt ist. Wie wir uns täglich selber überzeugen können, ist die Sanierung des Bahnhofs bereits in vollem Gang.

Wir haben mit Entschlossenheit und Mut den Erwerb des Bahnhofs zu einem Zeitpunkt gefordert, als noch nicht zu erkennen war, wie es danach weitergehen könnte und damit den Boden dafür bereitet, dass der Aufwind entstehen und sich entwickeln kann. Es hätte auch alles anders kommen können. Ich bin heute froh und erleichtert darüber, dass wir die Pläne unseres damaligen BM mit dem von ihm selbst so genannten „gutartigen Investor“ durchkreuzt haben. Ich muss nicht mehr erwähnen, dass neben unserer Entschlossenheit, die Vermittlung von Wolfgang Klein bei Vossloh erst alle Steine aus dem Weg geräumt hat. Dafür sind wir dankbar.

Jetzt gilt es, das Nutzungskonzept so weiter zu entwickeln, dass es nachhaltig erfolgreich werden kann. Das Nutzungskonzept steht. Der Mix aus gewerblicher und kultureller Nutzung scheint Erfolg versprechend. Die künftigen Nutzer müssen es nun mit Leben füllen. Ihre Beteiligung schon in der Planungsphase und in der jetzigen Bauphase ist wichtig für ein gutes Gelingen.

Wir müssen nun alles dafür tun, dass der Bahnhof nicht zu einem Eurograb wird. Aus Erfahrung weiß man, dass sich bei Altbauten die wahren baulichen Erfordernisse oft erst während der Bauphase zeigen und zu erheblichen Kostensteigerungen bei der Herstellung führen können. Hier liegen nicht kalkulierbare Risiken. GGf. wird es zwingend notwendig sein, und das dürfen wir dann auch nicht scheuen, an anderer Stelle durch das Reduzieren von Ansprüchen, Einsparungen zu erzielen.

Auch die Gestaltung des Bahnhofvorplatzes und des weiteren Umfeldes ist von Bedeutung und sollte gründlich bedacht sein. Pläne dafür gibt es. Wir haben im USTEA darauf gedrängt, den gesamten Grünstreifen zwischen ZOB und ALDI zu erwerben, um uns Gestaltungs- optionen zu sichern. Der Ausschuss hat unseren Antrag einstimmig so beschlossen. Wenn alles abgeschlossen und gelungen ist, wird das Bahnhofsviertel ein anderes, ansprechenderes Gesicht erhalten haben. Hierzu gehört auch die notwendige Wiederbelebung des Inselgebäudes. Nach wie vor sind die Chancen hierfür gut.

Die weiteren im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms 2011 beantragten Maßnahmen werden, für den Fall der Bewilligung und Umsetzung, Werdohl wesentlich nach vorne bringen. An oberster Stelle die Wettbewerbe „Umgestaltung Brüninghausplatz“ (erforderlich als Gegengewicht zur Entwicklung im Bahnhofsviertel) und „Werdohl an die Lenne“.

Im Übrigen haben wir die Hoffnung, dass sich der städt. Eigenanteil zukünftig von 30% auf 20% reduzieren wird, diese Hoffnung ist zumindest für die Mittel 2012 (stehen wenige Tage vor der Beantragung, Oktober Bewilligung) sehr realistisch.

Der Ortsteil Ütterlingsen wurde und wird durch die Aktivitäten der WOGE auch im Rahmen des Stadtumbau´s weiterentwickelt. Wer durch den Ortsteil geht, kann es erkennen.

Hier werden durch die WOGE, deren größter Gesellschafter die Stadt Werdohl ist (40% Gesellschaftsanteil), erhebliche Mittel investiert.

Es war dringend notwendig, alle Anstrengungen zu unternehmen, Ütterlingsen als Grundschulstandort zu erhalten und nach dem Rückzug der Kirchen aus dem Ortsteil nicht noch den Verlust einer weiteren Infrastruktureinrichtung im Stadtteil zuzulassen. Die ev. Grundschule wird in Ütterlingsen weiterhin ihr Domizil haben.

Die Grundschuldiskussion ist damit endlich beendet. Eine Entscheidung der Vernunft!

Die Schulgemeinde blickt nach vorne. Es waren vermutlich pädagogische Überlegungen der Lehrerschaft, die letztlich dazu beigetragen haben, zu einem am Ende dann doch noch schnellen und abschließenden Ergebnis zu kommen.

Nun müssen die räumlichen Verbesserungen, die wir bei den letzten HH-Beratungen schon beantragt hatten für die Schule umgesetzt werden.

Hierbei spielen, wie schon in der Vergangenheit bei schulpolitischen Entscheidungen, jedenfalls solange ich mich zurück erinnern kann, Sympathie oder Antipathie für oder gegen eine Schule bei der SPD – Fraktion überhaupt keine Rolle. Was für ein abwegiger Gedanke von Herrn Plassmann! Es geht immer um Optimierung der Qualität von Bildungseinrichtungen und damit um Verbesserung von Bildung. Jeder allgemein interessierte und informierte Mensch weiß um die Bedeutung des Faktors Bildung, nicht nur für unsere Stadt. Wir sind an einer leistungsstarken ev. Grundschule in Ütterlingsen interessiert. Dafür müssen wir das Machbare tun. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die ev. GS auf Dauer, trotz der negativen demographischen Entwicklung, den Schulstandort erhalten wird.

Maßnahmen zur Verbesserung des Schulhofgeländes / Schulumfeldes sind Teil des Stadtumbaus. Sie sind beantragt, ihre Bewilligung erwarten wir im Oktober. Die Umsetzung der Maßnahmen wird nach den Ferien in Form einer Beteiligung aller wichtigen Akteure vorbereitet (Gespräche / Workshops mit Politik, Schule, Eltern usw.). Sobald der Bewilligungsbescheid für das Städtebauförderungsprogramm 2011 durch das Land ergangen ist, soll mit der Umsetzung begonnen werden..

Weitere Programme des Landes werden für Aufwind in Werdohl sorgen.

Wir knüpfen Erwartungen an das Programm Regionale 2013.

Hier mögen für den Augenblick Stichworte genügen, wie Westpark und Panoramablick Remmelshagen.

Von aktueller Bedeutung ist jedoch das Regionaleprojekt Lenneroute.

Sie soll in Werdohl von Bauckloh bis Elverlingsen durchgängig geführt werden. Das ist machbar. Einige Zwischenstücke müssen noch hergestellt werden, die Brücke am Bauckloh durch Straßen NRW, die Anbindung der Vorthstraße an die Vorthbrücke, Teilstücke in Ütterlingsen und am Gewerbegebiet Schlacht. Am Ende wird eine Streckenführung stehen, die nicht unseren Idealvorstellungen entspricht, denen stehen unüberwindbare Hürden, wie finanzieller Aufwand, Grundstücksangelegenheiten und topographische Verhältnisse im Wege, aber zufrieden stellend sein wird.

Da, wo schon seit vielen Jahren vorausschauend und zukunftsorientiert gedacht und gehandelt wurde, ist mit der Lennepromenade von Versevörde über die Altenaer Straße bis zur Schlacht ein besonders schönes Teilstück der Lenneroute entstanden.

Und alles hat damit angefangen, dass Teile der SPD-Fraktion 1988 mit Hilfe des damaligen Wohnungsbauministers Christoph Zöpel den Abriss der Versevörder Brücke (Schnapsbrücke) verhindert haben, indem sie als der Anfang eines stadtweiten Radwegenetzes ausgewiesen wurde, was zur Folge hatte, dass die Stadt für die Renovierung der Brücke einen Zuschuss des Landes in Höhe von 80% aus dem Fahrradwegetopf erhielt. So war es am Ende günstiger, die Brücke mit Zuschuss zu erhalten, als ohne Zuschuss abzubrechen. Wo sonst hätten wir das Brücken-Bürger-Weinfest durchführen können. In unmittelbarer Folge entstand so auch das 1. Teilstück des Radwegenetzes, die Lennepromenade. Sie hat sich im Laufe der Jahre immer weiter entwickelt (Lennefontäne, Osterblumenfeld von Herrn Gersema, das Lenneken auf der Stadtbrücke). Richtig Schwung kam aber erst durch die 1€ – Jobber in die Angelegenheit. Ihr neuestes eindrucksvolles Werk ist die Bepflanzung am Übergang zur Altenaer Straße. Ich möchte diesen Leuten von dieser Stelle aus ein großes Lob und Danke schön aussprechen.

Überdies hat die Lennefontäne eine Fülle von privatem Engagement, Sponsoring und städt. Unterstützung hervorgebracht (Bsp. Lenneplatte, Skulpturen).

Dies möge ein Beispiel dafür sein, wie man den Boden (manchmal über viele Jahre) bereiten muss, damit Thermik entstehen kann und den Aufwind nutzt, um in größere Höhen zu gelangen.

Vieles von dem, was hier geschieht, firmiert heute unter der Überschrift „Tourismusförderung“. Dafür ist man vor einigen Jahren noch belächelt worden.

Wir haben uns schon sehr früh, gemeinsam mit der FDP damit beschäftigt. Ich erinnere an unserer Veranstaltung am 28. Februar 2008 auf dem Hof Repke. Unsere gemeinsame Position findet sich in einer Schlagzeile wieder (WR, 1.08.08) „Mit Tourismus als Pfund endlich wuchern“. Und eine der Ideen hieß: Kletterpark am Fels.

Am 25.04.08 „Wandern in und um Werdohl-Perspektiven durch den Wanderweg Höhenflug.“

Am 10.02.11 „Radtourismus im Lennetal, Realität oder nur eine fixe Idee?“ Schlagzeile (SV, 5.02.11) „SPD macht die Lenneroute zum Bürgerthema.“ (Einzige Fraktion)

Unser neues langfristiges Ziel:  Anbindung des Versetals an die Lenneroute

Auch im Versetal tut sich etwas. Nicht nur, dass die B229 nun von Lüd. bis Werdohl durchgängig saniert ist, sorgt KNEF (Konzept zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern) für „Aufwind“.

Der frühere Haltepunkt der Schnurre später SPK Zweigestelle wird mit Zuschuss von 90 % = 126.000 € von 140.000 € im Oktober/Nov. abgerissen. Die Maßnahme erfolgt im Rahmen des KNEF und dient der „Renaturierung der Verse durch Rückbau einer Gewässerüberbauung mit angrenzenden Stützbauwerken.“ (so die fachliche Terminologie)

Eine Chance, Aufwind für Bildung zu gewinnen bringt der Schulfrieden in NRW.

Die rot/grüne Landesregierung und die CDU haben sich auf einen Konsens in der Schulpolitik, der die Sekundarstufe I betrifft, geeinigt und einen Schulfrieden für die kommenden 12 Jahre vereinbart.

Damit reagieren beide Seiten auf die demographische Entwicklung und auf die Suche der Städte und Gemeinden nach Lösungen für die Gestaltung ihrer Schullandschaft.

Der Kompromiss heißt „Sekundarschule“. Ein gemeinsamer Gesetzentwurf wird im September ins Landesparlament eingebracht.

Dieser Kompromiss könnte auch für Werdohl Bedeutung erlangen. Nicht erst die diesjährigen Anmeldezahlen, die insbesondere die Hauptschule getroffen haben, zeigen den Handlungsbedarf auf. Heinz Rohe hat in einem Arbeitspapier sehr sachbezogen und mit nüchternen Zahlen auf wahrscheinliche weitere Entwicklungen nachvollziehbar hingewiesen. Das hat nicht allen gefallen. Manchmal sind Fakten nur schwer zu ertragen. Wir sollten nicht die Augen vor ihnen verschließen.

Ich habe schon in der Podiumsdiskussion bei Kolping im BM – Wahlkampf 2004 auf diesen Handlungsbedarf hingewiesen.

Es gibt noch keine Entscheidungen der Fraktion, wie wir diese landespolitische Entscheidung für Werdohl nutzen könnten. Theoretisch gibt es zwei Möglichkeiten: Die Dinge entwickeln sich durch Abstimmung mit den Füßen und am Ende entscheidet die Bezreg auf der Grundlage des Schulgesetzes oder wir nehmen das Heft in die Hand, machen uns den Schulfrieden in NRW zu Nutze und beziehen die neue Möglichkeit der Zusammenführung verschiedener Schulformen in einer Sekundarschule in unsere Überlegungen ein. Ich könnte mir neben der Gesamtschule gut eine Sekundarschule gebildet aus Real- und Hauptschule am Standort Brüderstraße vorstellen. Aus beiden Schulen könnte die Gymnasiale Oberstufe der AEG gespeist werden und damit die Möglichkeit des Abiturs in Werdohl langfristig sichern.

Kindergarten/KIBIZ

2010 ist die Landes SPD in den Wahlkampf gegangen mit dem Ziel, die Gebühren für die frühkindliche Bildung abzuschaffen. Seit dem 22.07. ist klar, das letzte Jahr in der Kindertagesstätte wird beitragsfrei. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg, dafür zu sorgen, dass nicht mehr Wohnort und Geldbeutel der Eltern für den Bildungserfolg der Kinder entscheidend ist.

Wie wichtig gerade für Werdohler Kinder der Besuch des Kindergartens ist wird uns spätestens immer dann vor Augen geführt, wenn, wie jetzt kürzlich geschehen, die Ergebnisse des Delfin 4 Tests veröffentlicht werden. Wieder einmal liegt Werdohl auf dem letzten Platz im MK. Im Vorgriff auf dieses Ergebnis, hat die Fraktion in der letzten Sitzung des JHA beantragt, die im städt. Sprachförderkonzept niedergelegten Maßnahmen, die die Gestaltung des Übergangs Kindergarten Grundschule betreffen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Wir möchten uns über den Stand der Dinge informieren.

Der Ausbau von U3 Betreuungsplätzen muss vorangetrieben werden. Ein Neubau wäre ideal. Ein städt. Grundstück am Grasacker ist vorhanden. Die Finanzierung ist allerdings unmöglich zu leisten. Der Umbau der Roten Schule zu einem Kindergarten wird von der Verwaltung vorgeschlagen. Die CDU hat mit dem JBZ eine Alternative ins Spiel gebracht. Erste Überlegungen in einer AK-Sitzung haben bei uns zu dem Ergebnis geführt, dass das JBZ gegenüber der Roten Schule keine Vorteile hat. Eine etablierte Einrichtung mit eingespielter Organisation müsste den Standort wechseln, den aktuellen Nutzern des Bürgerhaussaales könnte keine angemessene Alternative angeboten werden, die Kosten wären wahrscheinlich deutlich höher, (die Verw. prüft) Damit können wir uns nicht anfreunden. Das macht keinen Sinn.

Erfreulich in diesem Zusammenhang, dass unsere Landesregierung finanzielle Erhöhungen für die Betreuung der U3 Jährigen beschlossen hat (bis zu 2200 € pro Kind). (Beteiligung von Betrieben?)

Möglicherweise Aufwind für Arbeitsplätze und unsere Gewerbesteuern, auf jeden Fall aber ein klares Bekenntnis zum Standort kann von den Investitionen unserer heimischen Wirtschaftsunternehmen abgeleitet werden.

So eröffnet die Fa. Georg Fischer im September seinen zweiten Produktionsstandort an der Schlacht. Auch Verbesserung des optischen Umfeldes. S. Parkplätze und Begrünung

Die Fa. Stauff baut ein neues Technologiezentrum. Abbruch der alten Hallen ist bereits erfolgt.

Die Fa. Vossloh hat ihr neues Technologiezentrum in diesem Jahr bereits eröffnet und plant nach Abbruch alter Hallen (bereits erfolgt) Investitionen, Neubauten am Standort.

Stärkungspakt Stadtfinanzen:

Seit Jahren haben wir in unseren HH-Reden darauf aufmerksam gemacht, dass wir ohne die Hilfe des Landes unseren Haushalt nicht ausgleichen können, weil wir hoffnungslos unterfinanziert sind. Die Regierung Rüttgers hat diesen Ruf überhört und stattdessen weiter auf Kosten der Kommunen gespart und damit die finanzielle Krise verschärft.

Unsere Rot-Grüne Regierung hat die schwierige Situation der Kommunalfinanzen anerkannt und räumt der Sanierung der kommunalen Finanzen die höchste Priorität ein. In einem Stärkungspakt sollen  (IM Jäger) für Kommunen , die bis zum Jahr 2013 akut von Überschuldung betroffen sind insgesamt 350 Mill. € aufgewendet werden um ihnen zu helfen. Damit verbunden ist aber auch ein geforderter nicht einfacher Sparkurs im Gegenzug.

Zugrunde gelegt wurde der HH 2010, wo wir am 31.12.2013 noch ein geringfügiges Eigenkapital ausweisen. Das hat dazu geführt, dass wir bei den ersten 34 Städten und Gemeinden, die in den Genuss dieser Hilfe kommen, nicht dabei sind, sondern auf den nächsten Durchgang in 2012 warten müssen. (MK: Altena, Menden, Nachrodt-Wiblingwerde aber auch Arnsberg und Hagen))

Wir hoffen, in der zweiten Etappe dabei zu sein. Die Kehrseite der Medaille ist im Gegenzug der strenge Nachweis von Einsparbemühungen der Stadt in der Zukunft. Das wird eine andere Qualität haben als  bisher.

Auch vor diesem Hintergrund ist es wichtig, die Stadt über Stadtumbau West u. Regionale zukunfts- und damit demographiefest zu machen.

Kultur/Stadtmarketing

Beim Stadtmarketing macht sich die gute Zusammenarbeit mit unserem BM bemerkbar.

Das war schon beim Weihnachtsmarkt spürbar, der an Flair deutlich zugelegt hat.

Der in diesem Zusammenhang durchgeführte Kunsthandwerkermarkt in der Stadtbücherei war auch überregional ein Erfolg und soll zu einer ständigen Einrichtung werden.

Der Kultursommer ist um eine Attraktion reicher. Seit diesem Jahr findet Sonntagnachmittags in den Sommerferien auf dem Brüninghausplatz ein Theaterprogramm für Kinder statt. Bei schlechtem Wetter in der Bücherei.

„Werdohl Open Air“ ist eine weitere zusätzliche Attraktion für Werdohl. In den Ferien immer Freitagabend ab 18 Uhr kann das Wochenende eingeläutet werden. Trotz durchwachsenem Wetter ist diese Reihe bereits ein  voller Erfolg und wird in den nächsten Jahren fortgesetzt.

(Hier könnte man auf die Idee kommen, bei der Überplanung des Brüninghausplatzes darauf zu achten, wetterunabhängig zu werden generell Veranstaltungsinfrastruktur zu schaffen.)

Partei/Fraktion

Auch die Partei ist im Aufwind. Mit ihren Veranstaltungen zum 100-jährigen Jubiläum hat sie unübersehbar auf sich aufmerksam gemacht und Maßstäbe gesetzt. Die Qualität der Veranstaltungen hat die Leistungsfähigkeit der Werdohler SPD überzeugend unter Beweis gestellt. Beim Familienfest auf dem Brüninghausplatz haben die vielen roten Poloshirts, in denen die zahlreichen roten Helfer steckten gezeigt, welch reges Völkchen die Werdohler Sozialdemokraten sind. Das Lob der Partei von Land und Bund war überschwänglich und wird Andreas zu Recht gefreut haben.

Lasst uns weiter an der Thermik arbeiten und den Aufwind nutzen.