Brief von Hannelore Kraft
In einem Brief an alle Mitglieder der NRWSPD schreibt die Vorsitzende der NRWSPD, Hannlore Kraft: Wir brauchen Euch jetzt! Brief Hannelore Kraft
Monat: März 2009
Regionale SPD bestimmt Reserveliste zur Bundestagswahl
Die SPD im Westlichen Westfalen, d.h. in den Regierungsbezirken Münster und Arnsberg, hat am vergangenen Freitag im zuständigen Regionalausschuss Vorentscheidungen für die Bundestagswahl 2009 getroffen. Die Iserlohner Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag wurde dabei hinter Angelica Schwall-Düren aus dem Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt und Willi Brase aus Siegen-Wittgenstein auf Platz drei der westlich-westfälischen Liste plaziert. Sie wird damit auf einem sehr[…]
Auch Unionsbürger haben Wahlrecht!
„Auch die in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Bürger der anderen Mitgliedsstaaten der EU, so genannte Unionsbürger, dürfen an der Europawahl am 7. Juni 2009 teilnehmen.“ Darauf weist der SPD-Europakandidat Dimitrios Axourgos aus Iserlohn hin. „Unionsbürger müssen allerdings bis zum 17. Mai 2009 einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis bei[…]
Kandidatin zur Europawahl beim SPD-Ortsverein
Die SPD-Kandidatin zur Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni, Birgit Sippel, war zu Gast beim SPD-Ortsverein Werdohl. In einem „Europagespäch“ stellte sich Birgit Sippel vor. Sie gab Informationen über ihren Werdegang, ihre Person und ihre Ziele als Europaparlamentarierin. Ein Schwerpunkt das Gesprächs war die Diskussion um Mindestlöhne in Europa und die Blockade[…]
Diskussion mit Schülern/innen der AEG
Birgit Sippel, Michael Rolland und Andreas Späinghaus diskutierten heute 2 Stunden mit Schülern und Schülerinnen der Albert-Einstein-Gesamtschule. Der Jahrgang 10 und die Oberstufe hatten im Geschichts- und Sozialkundeunterricht Fragen zu verschiedenen Themenbereichen erarbeitet und formuliert. Den Beginn machte die Europapolitk. Birgit Sippel wurde mit Fragen zur Gurkenverordnung, Atomkraft, dem Europavertrag konfrontiert. Man merkte, das sich[…]
Landesregierung verschwendet Steuergelder!
Eine unerträgliche Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger ist die immense Verschwendung von Steuergeldern, die mit dem Kommunalwahltermin im August einhergeht. Die CDU/FDP-Landesregierung widerspricht sich selbst, wenn sie nun die Kommunalwahl für August anberaumt. Denn zuvor waren ihre wesentlichen Argumente für die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl der Wegfall eines[…]
Cornelius Böttcher – Das komplette WR-Interview
Die SPD Werdohl sucht einen Bürgermeister-Kandidaten. Wie wär`s mit Ihnen ? Es ist sehr freundlich von Ihnen, mich das zu fragen. Es wird aber definitiv keinen Bürgermeister-Kandidaten Cornelius Böttcher geben. Das steht lange fest. Wenn nicht Sie, wer dann? Gibt es ein Nachwuchs- Problem in der Werdohler SPD. Dass wir[…]
Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen klagen vor NRW-Verfassungsgerichtshof gegen Abschaffung der Stichwahl
Die Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, haben am 16.03.2009 eine gemeinsame Klage beider Fraktionen beim NRW-Verfassungsgerichtshof gegen die von CDU und FDP beschlossene Abschaffung der kommunalen Stichwahl in Nordrhein-Westfalen angekündigt. In der Normenkontrollklage werden die Fraktionen vom Verfassungsrechtler Prof. Dr. Martin[…]
WBG will angegriffen werden
Herr Janikowski (Vorsitzender WBG) beschreibt in einem Leserbrief die Angriffe in der Ratssitzung vom 10.03.2009 gegen die WBG als enttäuschend. Er selber hat an der Ratssitzung als Besucher nicht teilgenommen! Welche Angriffe meint er? In seiner Haushaltsrede hat der SPD-Fraktionsvorsitzende, Cornelius Böttcher, die WBG nicht angegriffen, sondern es als positiv bezeichnet, dass niemand in Werdohl[…]
Landesregierung nimmt den Bürger nicht ernst!
Anlässlich eines Referats auf der Sitzung des Landesparteirates der NRWSPD am 7. März 2009 forderte der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler NRW (BdSt NRW), Georg Lampen, die Landesregierung auf, den Termin der Kommunalwahl mit dem der Bundestagswahl am 27. September zusammen zu legen. Der von der Landesregierung festgesetzte gesonderte Wahltermin[…]