NRWSPD stark im neuen Europäischen Parlament
In der vergangenen Woche konstituierte sich das Europäische Parlament. „Nun sind die Besetzungen der einzelnen Positionen klar, und wir sind unmittelbar nach der Sommerpause voll arbeitsfähig“, ist Bernhard Rapkay, einstimmig wiedergewählter Chef der S
PD-Europaabgeordneten, nach diesem Verhandlungsmarathon zufrieden.
Die nordrhein-westfälischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren sehr erfolgreich bei der Besetzung fast aller wichtigen Gesetzgebungsausschüsse. Einen besonderen Erfolg konnte Jutta Haug verbuchen: Sie wurde zur 1. Vizepräsidentin im mächtigen Haushaltsausschuss gewählt.
Die NRWler sind wie folgt in den Ausschüssen vertreten:
Jens Geier, Haushaltsausschuss und Haushaltskontrollausschuss;
Jutta Haug, Haushaltausschuss und Umweltausschuss;
Petra Kammerevert, Ausschuss für Kultur, Bildung, Jugend, Medien, Sport und Verkehrsausschuss;
Bernhard Rapkay, Rechtsausschuss und Wirtschaftsausschuss,
Birgit Sippel, Innenausschuss und Sozialausschuss.
Martin Schulz wurde mit einem hervorragenden Ergebnis erneut zum SPE-Fraktionsvorsitzenden gewählt und damit wie im Europäischen Parlament üblich von der Ausschussarbeit freigestellt.