Die SPD-Kandidatin zur Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni, Birgit Sippel, war zu Gast beim SPD-Ortsverein Werdohl. In einem „Europagespäch“ stellte sich Birgit Sippel vor. Sie gab Informationen über ihren Werdegang, ihre Person und ihre Ziele als Europaparlamentarierin. Ein Schwerpunkt das Gesprächs war die Diskussion um Mindestlöhne in Europa und die Blockade[…]
Birgit Sippel, Michael Rolland und Andreas Späinghaus diskutierten heute 2 Stunden mit Schülern und Schülerinnen der Albert-Einstein-Gesamtschule. Der Jahrgang 10 und die Oberstufe hatten im Geschichts- und Sozialkundeunterricht Fragen zu verschiedenen Themenbereichen erarbeitet und formuliert. Den Beginn machte die Europapolitk. Birgit Sippel wurde mit Fragen zur Gurkenverordnung, Atomkraft, dem Europavertrag konfrontiert. Man merkte, das sich[…]
Die SPD Werdohl sucht einen Bürgermeister-Kandidaten. Wie wär`s mit Ihnen ? Es ist sehr freundlich von Ihnen, mich das zu fragen. Es wird aber definitiv keinen Bürgermeister-Kandidaten Cornelius Böttcher geben. Das steht lange fest. Wenn nicht Sie, wer dann? Gibt es ein Nachwuchs- Problem in der Werdohler SPD. Dass wir[…]
Die Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, haben am 16.03.2009 eine gemeinsame Klage beider Fraktionen beim NRW-Verfassungsgerichtshof gegen die von CDU und FDP beschlossene Abschaffung der kommunalen Stichwahl in Nordrhein-Westfalen angekündigt. In der Normenkontrollklage werden die Fraktionen vom Verfassungsrechtler Prof. Dr. Martin[…]
Anlässlich eines Referats auf der Sitzung des Landesparteirates der NRWSPD am 7. März 2009 forderte der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler NRW (BdSt NRW), Georg Lampen, die Landesregierung auf, den Termin der Kommunalwahl mit dem der Bundestagswahl am 27. September zusammen zu legen. Der von der Landesregierung festgesetzte gesonderte Wahltermin[…]
Die meisten SPD-Bürgermeister in Südwestfalen sind, laut einer Umfrage des WDR dafür, die Stichwahl bei den Kommunalwahlen wieder einzuführen. Vor gut zwei Jahren hatte sie die CDU-FDP-Mehrheit im Landtag abgeschafft. Nun hat SPD-Landeschefin Kraft angekündigt, ihre Partei prüfe, ob sie juristisch gegen den Beschluss vorgehen soll. Hätte es schon bei[…]
NRW Innenminister Wolf hat nun offiziell den Termin für die Kommunalwahlen in unserem Bundesland auf den 30.08.2009 festgelegt. Damit ignoriert die Landesregierung nicht nur den allgemeinen Bürgerwillen (nach aktuellen Befragungen sprechen sich 70% der befragten Bürgerinnen und Bürger für einen gemeinsamen Wahltermin mit der Bundestagswahl aus), sondern auch den Willen vieler CDU Bürgermeister. Der Mendener Bürgermeister und der CDU-Stadtverbandsvorsitzende[…]
Am 24.03.2009 ist die SPD Kandidatin zur Europawahl für die Region Südwestfalen, Birgit Sippel in Werdohl. Um 19:00 Uhr wird Birgit in der Gaststätte „Zur Königsburg“ (Charly) Informationen zu ihrer Person, ihrer Bewerbung und ihrem politischen Werdegang geben. Ein Schwerpunkt des Abends wird natürlich die Europapolitk sein. Ich[…]
Die CDU/FDP Landesregierung hält auch nach hitzig geführter Debatte im NRW-Landtag am neuen Wahltermin 30.08.2009 fest. Die SPD-Landeschefin Hannelore Kraft warf der schwarz-gelben Koalition «Arroganz der Macht» vor. CDU und FDP hätten Angst vor dem Wähler und vor einer hohen Wahlbeteiligung, sagte Kraft. Laut einer aktuellen WDR-Umfrage seien fast 70[…]
Der Vorstand der Werdohler SPD begrüsst die heutige Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Münster. Der Verfassungsgerichtshof hat aufgrund der gemeinsamen Klage Landtagsfraktionen von SPD und Grünen das Urteil gesprochen, dass der Kommunalwahltermin, der durch die Landesregierung festgelegt wurde, nicht der Landesverfassung entspricht. Der Zeitraum zwischen Wahl und Amtsantritt der Räte ist[…]